Bürgermeister Dr. Bert Risthaus stellt Haushalt mit vielen Investitionen vor
Voller Sparstrumpf mindert Risiko

Ascheberg -

Obwohl die Investitionen, die Bürgermeister Dr. Bert Risthaus im vermutlich letzten von ihm zu verantwortenden Haushalt auf 7,5 Millionen Euro steigen sollen, wird das Zahlwerk in seiner ersten Version mit einem satten Überschuss enden.

Mittwoch, 09.10.2019, 19:00 Uhr
Die Gemeinde Ascheberg investiert 2020 und in den Folgejahren in Schulen, Sportstätten, Freiwillige Feuerwehr, Straßen und Kanalbau sowie in neu entstehende und alte Plätze in der Ortschaft Ascheberg.
Die Gemeinde Ascheberg investiert 2020 und in den Folgejahren in Schulen, Sportstätten, Freiwillige Feuerwehr, Straßen und Kanalbau sowie in neu entstehende und alte Plätze in der Ortschaft Ascheberg. Foto: hbm

Die Entscheidungen sind gefallen, auf die Gemeinde Ascheberg warten große Investitionen. Bürgermeister Dr. Bert Risthaus hat in seinem letzten Etatentwurf 7,2 Millionen Euro für Großprojekte im Jahr 2020 ausgewiesen. Und das ist erst der Anfang. Für die Konzentration der Profilschule in Ascheberg, das Umgestalten des Schulstandortes Herbern, das Einrichten von Ganztagsbetrieben in den Grundschulen, ein neues Feuerwehrgerätehaus in Herbern, das Gestalten von Plätzen in Ascheberg, das Umsetzen des Sportstättenkonzeptes und den Erwerb von Grundstücken für Baugebiete, besonders in Herbern, werden viele Millionen benötigt. Für seine Nachfolgekandidaten stellte Risthaus fest, dass die Gemeinde es sich leisten könne: „Wir haben die finanziellen Grundlagen für den weiteren Aus- und Umbau der Gemeinde geschaffen.“ So seien die liquiden Mittel in seiner Amtszeit von 5,6 auf 13 Millionen Euro gestiegen. Die Schulden erreichen Ende 2020 mit 3,2 Millionen Euro den Stand seines Amtsantrittes. Auch wenn die Zahlen für 2019 und erste Prognosen für 2020 ein leichtes Eintrüben der Konjunktur aufzeigten, solle es nach seiner Vorstellung bei den gemeindlichen Steuerhebesätzen unterhalb der fiktiven Hebesätze des Landes bleiben.

Risthaus hat den Etatentwurf 2020 schon jetzt eingebracht, damit zu Beginn des Jahres mit dem Umsetzen von Maßnahmen begonnen werden kann. Deswegen sind einige Zahlen etwas unsicherer als früher, wird es bis zum Verabschieden im Dezember eine längere Veränderungsliste geben. Zum Start weist der Haushalt einen Überschuss von 1 578 526 Euro aus.

Die größten Einnahmequellen sind der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (8,2 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer, die mit acht Millionen Euro deutlich vorsichtiger kalkuliert wurde. Weil sie vermutlich weniger sprudeln, erhält Ascheberg wieder Schlüsselzuweisungen von fast einer Million Euro vom Land. Für den erwarteten Überschuss des Haushaltes macht Risthaus insbesondere den Verkauf der Flächen für den Vollsortimenter verantwortlich. Ihr Buchwert lag deutlich unter der erzielten Summe, die 2020 fällig wird.

Neben den Investitionen ist bei den Aufwendungen zuerst die Kreis- und die Jugendamtsumlage zu nennen. 9,75 Millionen Euro sind hier vorgesehen. Die Aufwendungen fürs Personal steigen um mehr als eine Million Euro auf 7,8 Millionen Euro. Durch Investitionen in den Vorjahren gehen auch die Abschreibungen von 3,6 auf 4,3 Millionen Euro hoch. Durch die anstehenden Projekte dürften sie sich weiter erhöhen.

Risthaus resümierte, dass die Finanzsituation der Gemeinde sich zwar verschlechtert habe, aber sie als gut bezeichnet werden könne. Die Einnahmen sorgten dafür, dass es bei Realsteuerhebesätzen unter den fiktiven Werten des Landes bleiben könne. Ein weiteres Absenken komme nicht in Frage, weil für die folgenden Haushaltsjahre Unterdeckungen erwartet würden: „Unter diesen Umständen ist es gut, dass die Ausgleichsrücklage mit den Überschüssen der Vorjahre gestärkt werden konnte, um zukünftige Risiken abzudecken.“

Die Fachausschüsse starten Ende November mit den Beratungen. Das Schlusswort spricht der Gemeinderat am 17. Dezember.

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