Johannes Goßheger beschreibt weiteren Weg zur Kommunalwahl
Wahlvorschlag auf Bierdeckel ist ungültig

Ascheberg -

Die Wahlbezirke sind eingeteilt. Wie es weitergeht, erklärt Johannes Goßheger vom Wahlamt in der Verwaltung im Gespräch mit Redakteur Theo Heitbaum.

Mittwoch, 19.02.2020, 19:45 Uhr aktualisiert: 20.02.2020, 09:29 Uhr
Johannes Goßheger organisiert in der Ascheberger Verwaltung jeweils die Wahlen.
Johannes Goßheger organisiert in der Ascheberger Verwaltung jeweils die Wahlen. Foto: Theo Heitbaum

Die Wahlbezirke sind eingeteilt. Wie es weitergeht, erklärt Johannes Goßheger vom Wahlamt in der Verwaltung im Gespräch mit Redakteur Theo Heitbaum .

 

Wann dürfen die Parteien mit dem Nominieren der Kandidaten starten?

 

Goßheger: Wir veröffentlichen jetzt die Wahlbezirke im Amtsblatt. Das ist auch der Startschuss für die Parteien. Bisher durften sie keine Direktkandidaten benennen. Zuerst müssen die Grenzen der Wahlbezirke veröffentlicht worden sein. Wir haben auch die Pflicht, die Bürger offiziell aufzufordern, Wahlvorschläge zu machen. Auch das werden wir über das Amtsblatt tun.

Wann läuft die Frist für Vorschläge ab?

Goßheger: Das Gesetz ermöglicht, dass Wahlvorschläge bis zum 59. Tag vor Wahl eingereicht werden können. Das ist der 16. Juli. Wir werden dann auch bis 18 Uhr aufhaben. Vielleicht kommt noch jemand um 17.55 Uhr.

Wie geht die Verwaltung mit den Vorschlägen um?

Goßheger: Wir prüfen sie auf Herz und Nieren. Da muss man genau hinschauen, denn die Parteien müssen einiges beachten. Ein Wahlvorschlag auf dem Bierdeckel wäre ungültig, weil es Formblätter gibt. Wir prüfen Unterschriften, die Wählbarkeit, ob Vertrauensleute benannt wurden und einiges mehr.

Wahlbezirke sind festgelegt

Aller guten Dinge sind drei, sagt der Volksmund. So hat am Dienstagabend auch der Ascheberger Wahlausschuss einen Schlussstrich unter das Einteilen der 14 Wahlbezirke gezogen. Zwei Mal musste die zuerst vorgenommene Grenzziehung überarbeitet werden. Zuerst waren die beiden Davensberger Wahlbezirke nach einem Urteil des Verfassungsgerichtes zu klein, jetzt war unter Rücksichtnahme der künftigen Einwohnerentwicklung der Wahlbezirk eins in Ascheberg zu groß (WN berichteten). Deswegen verschob der Ausschuss zwei Straßen in den Wahlbezirk fünf. Damit, versicherte Johannes Goßheger, der in der Verwaltung die Wahlen betreut, seien die Wahlbezirke endgültig eingeteilt: „Wir müssen sie bis zum 29. Februar amtlich bekanntmachen. Das benötigt seine Zeit. Bis dahin bekämen wir wegen der Ladungsfristen keine Sitzung mehr hin.“ Die aktuellen und damit endgültigen Wahlbezirke sind schon übers Bürgerinfoportal einsehbar. Dort sind die Dateien beim Wahlausschuss eingestellt.

...

Was müssen mögliche Bürgermeisterkandidaten beachten?

 

Goßheger: Die Kandidatur kraft Amtes fällt durch den Verzicht von Bürgermeister Dr. Bert Risthaus weg. Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder wird eine Person von einer Partei nominiert, dann muss sie nichts mehr tun. Tritt jemand allein an, benötigt er Unterstützerunterschriften. Laut Gesetz müssten das 28 mal fünf, also 140 Unterschriften sein. Diesen Fall hatten wir bei Bernd Haverkamp, der von Parteien zwar unterstützt, aber nicht nominiert worden ist.

Danach wird der Ausschuss in den Ferien tagen müssen?

 

Goßheger: So ist es. Die vierte Sitzung des Wahlausschusses wird am 23. Juli um 18 Uhr sein.

Wann beginnen Sie mit dem Rekrutieren der Wahlhelfer?

 

Goßheger: Wegen der Ferien würden wir das Besetzen der Wahlvorstände gerne schon Ende Juni weitestgehend erledigt haben. Wir hoffen, dass viele Bürger mitmachen, denn wir haben bei der Kommunalwahl mehr Stimmbezirke. Interessenten dürfen sich gerne melden.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7273317?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F104%2F158%2F
Nachrichten-Ticker