Sandstein-Museum
Bürgerbegehren eingereicht

Havixbeck -

Am Donnerstag wurde das Bürgerbegehren zum Verzicht auf das Projekt zur Erweiterung des Baumberger-Sandstein-Museums zum „Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur“ durch die „Initiative Bürgerbegehren“ bei Bürgermeister Klaus Gromöller angezeigt.

Samstag, 01.09.2018, 06:00 Uhr
Das Baumberger-Sandstein-Museum soll zu einem Kompetenzzentrum für Baukultur umgebaut und erweitert werden. Ein Bürgerbegehren richtet sich jetzt gegen diese umfangreiche Maßnahme.
Das Baumberger-Sandstein-Museum soll zu einem Kompetenzzentrum für Baukultur umgebaut und erweitert werden. Ein Bürgerbegehren richtet sich jetzt gegen diese umfangreiche Maßnahme. Foto: Maxi Krähling

Am Donnerstag wurde das Bürgerbegehren zum Verzicht auf das Projekt zur Erweiterung des Baumberger-Sandstein-Museums zum „Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur“ durch die „Initiative Bürgerbegehren“ bei Bürgermeister Klaus Gromöller angezeigt. Gleichzeitig wurde ihm der Entwurf des geplanten Bürgerbegehrens zugeleitet, der nur noch durch die Kostenschätzung der Gemeindeverwaltung zu ergänzen ist.

Die Initiative wartet nun auf diese Kostenschätzung der Gemeindeverwaltung, die nach Paragraf 26 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land NRW schriftlich erforderlich ist, da diese Schätzung unverändert auf die Unterschriftenlisten übernommen werden muss. Erst dann können die Unterschriftenlisten rechtssicher ausgelegt, verteilt und auf einer Homepage hochgeladen und unterschrieben werden.

Ebenso bitten die Vertreter der Initiative in ihrem Schreiben die Verwaltung um die gesetzlich festgelegte Hilfestellung bei der Einleitung des Bürgerbegehrens und um eine rechtliche Überprüfung der eingereichten Unterlagen. Die Initiative wünscht, auf Verstöße gegen geltendes Recht hingewiesen zu werden.

Die Initiative Bürgerbegehren weist noch einmal darauf hin, dass sich das Bürgerbegehren nicht gegen den Erhalt oder eine gegebenenfalls nötige Neuausrichtung des Sandstein-Museums als solches richtet. Das Begehren richte sich ausschließlich gegen die Erweiterung des Sandsteinmuseums zum Kompetenzzentrum in der geplanten Größenordnung des vorliegenden Konzepts und den damit verbundenen finanziellen Risiken.

Sobald die entsprechenden Unterlagen vorliegen, wird die Initiative mit der Unterschriftensammlung beginnen. Wo die Listen dann unterschrieben werden können, wird noch bekannt gegeben.

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