Bürgerbegehren Sandstein-Museum
Havixbecker warten auf Listen

Havixbeck -

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Erweiterung des Baumberger-Sandstein-Museums zu einem „Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur“ haben die Fragestellung des Begehrens geändert und erneut eingereicht. Damit reagierte die Initiative auf vom Bürgermeister geäußerte Bedenken.

Samstag, 20.10.2018, 06:00 Uhr
Veröffentlicht: Samstag, 20.10.2018, 06:00 Uhr
Das Baumberger-Sandstein-Museum soll erweitert werden.
Das Baumberger-Sandstein-Museum soll erweitert werden. Foto: Ansgar Kreuz

Der Bürgermeister hat Bedenken geäußert, dass sich das beabsichtigte Bürgerbegehren gegen die Weiterentwicklung des Sandstein-Museums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur möglicherweise gegen einen Beschluss des Rates richte und somit wegen der gesetzlich bestehenden Drei-Monats-Frist eventuell unzulässig wäre. Aus diesem Grund hat die Bürgerinitiative ihre Fragestellung nun geändert und erneut beim Bürgermeister eingereicht.

Auch wenn die Initiative die ursprüngliche Frage für zulässig hält, sollte nun die neue Frage alle rechtlichen Bedenken des Bürgermeisters ausräumen. „Wir wollen weder den Bürgermeister noch den Rat in eine rechtlich schwierige Lage bringen“, begründet Bernd Leusmann, Initiator der Initiative, die Änderung der Frage.

„Wir glauben nicht, dass der berechtigte Wunsch der Bürger, über dieses Projekt selbst zu entscheiden, unbedingt vor Gericht enden muss. Wir gehen davon aus, dass der Verwaltungschef uns die Kostenschätzung der Verwaltung kurzfristig mitteilen wird, damit wirklich bald mit der Sammlung der Unterschriften begonnen werden kann“, so Leusmann weiter.

Die Verwaltung habe die Sache nun lange genug hinausgezögert, es werde Zeit, dass es losgehe. „Es wird ein Bürgerbegehren geben und wir hoffen, nach den Herbstferien mit der Sammlung der Unterschriften beginnen zu können. Viele Bürgerinnen und Bürger warten darauf“, ist sich Leusmann sicher.

Die Initiative Bürgerbegehren weist nochmals darauf hin, dass auch sie sich ein modernisiertes Museum unter Berücksichtigung der heute geltenden Maßstäbe in Ausstattung und Technik wünscht. Auch weitere notwendige Renovierungen am und im Gebäude seien erforderlich.

„Die Modernisierung des bestehenden Sandstein-Museums wird jedoch bei Weitem nicht den aufgeblähten Rahmen des jetzigen Vorhabens des Baus eines Kompetenzzentrums von mindestens 2,5 Millionen Euro erreichen“, erklärt Ingo Spindelndreier, Pressesprecher der Initiative.

Bei Aufgabe des Projekts entstehen laut Information der Verwaltung an die Bürgerinitiative Kosten in Höhe von 231 804 Euro. Darin enthalten sind die getätigten Planungskosten und die Kosten zur Instandsetzung der vorhandenen Gebäude zur Aufrechterhaltung des Museumsbetriebs.

Für das Kompetenzzentrum ohne weitreichenden Nutzen würde der Bürger jedoch auch noch jährlich mindestens 250 000 Euro an Steuermitteln zuschießen müssen, da das Kompetenzzentrum selbst im besten Falle defizitär gefahren werden würde. Bester Fall heißt laut Gutachten und Gemeindevorgaben: Mindestens 80 bis 100 Veranstaltungen pro Jahr und über 100 Besuchern täglich.

Fazit der Initiative: „Erneuerung der Ausstellung und Modernisierung des Sandstein-Museums: Ja! Überdimensioniertes Kompetenzzentrum mit Veranstaltungsraum für Firmenfeiern oder Firmenseminare ohne Bezug zum Sandstein, die auch den Havixbeckern oder dem Ortskern keinen Vorteil bringen: Nein!“

Auf ihrer Homepage hat die Bürgerinitiative viele Argumente und auch eine umfangreiche Analyse für alle Bürgerinnen und Bürger bereitgestellt.

Die Informationen können aber auch bei jedem Mitglied der Initiative direkt angefordert werden. Ebenso ist die Initiative für jede Hilfe dankbar.

 

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