Erweiterung des Sandstein-Museums
Bürger entscheiden am Sonntag

Havixbeck -

Viel wurde in den vergangenen Wochen über das Für und Wider der Erweiterung des Baumberger-Sandstein-Museums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur diskutiert. Am Sonntag (10. Februar) soll der Ratsbürgerentscheid Klarheit bringen, ob die Planungen fortgeführt und umgesetzt werden sollen.

Freitag, 08.02.2019, 06:00 Uhr
Am kommenden Sonntag stimmen die Havixbecker selbst darüber ab, ob die Planungen für die Erweiterung des Baumberger-Sandstein-Museums fortgeführt und umgesetzt werden sollen oder nicht.
Am kommenden Sonntag stimmen die Havixbecker selbst darüber ab, ob die Planungen für die Erweiterung des Baumberger-Sandstein-Museums fortgeführt und umgesetzt werden sollen oder nicht. Foto: Frank Vogel

Rund 10 000 Bürger der Gemeinde Havixbeck sind am kommenden Sonntag (10. Februar) aufgerufen, selbst über die künftige Entwicklung des Baumberger-Sandstein-Museums abzustimmen. Auf dem Stimmzettel des Ratsbürgentscheids können die Abstimmungsberechtigen „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen zur Frage: „Sollen die bisherigen Planungen zur Erweiterung des Sandstein-Museums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur fortgeführt und umgesetzt werden?“

Geöffnet haben die Abstimmungslokale von 8 bis 18 Uhr. Eingerichtet werden diese im DRK-Kindergarten (Abstimmungsbezirk Südost/Schlautbach/Pieperfeld), in der Caritas-Tagespflege im Haus der Begegnung (Alter Sportplatz/Ortskern), im Kommunalen Kindergarten im Flothfeld (Flothfeld), im Pfarrheim Hohenholte (Hohenholte/Herkentrup/Masbeck) und in der Anne-Frank-Gesamtschule (Tilbeck/Brock/Natrup/Lasbeck/Poppenbeck).

Wie bei Kommunalwahlen sind beim Ratsbürgerentscheid Deutsche und EU-Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und ihre Hauptwohnung seit mindestens drei Monaten in Havixbeck haben, abstimmungsberechtigt. In den per Post übersandten Abstimmungsbenachrichtigungen sind der Raum und der Bezirk angegeben, in dem die Bürger ihre Stimme abgeben können. Die Benachrichtigung sowie Personalausweis oder Reisepass sind zur Abstimmung mitzubringen. Wer den Brief nicht mehr haben sollte, kann dennoch gegen Vorlage seines Ausweises in seinem Abstimmungslokal am Ratsbürgerentscheid teilnehmen.

Bis Donnerstagmittag hat das Wahlamt im Rathaus 1070 Unterlagen zur Briefabstimmung ausgegeben. „Das ist weniger als bei anderen Wahlen“, berichtet Ulrike Overmeyer von der Gemeindeverwaltung. Im Laufe dieser Woche seien aber vermehrt Anträge gestellt worden. Die Abstimmung per Brief kann noch bis zum heutigen Freitag (8. Februar) beantragt werden. Das Wahlamt im Rathaus hat dafür eigens bis 18 Uhr geöffnet. Bis spätestens Sonntag (10. Februar) um 16 Uhr müssen die roten Abstimmungsumschläge im Rathausbriefkasten eingegangen sein, damit sie bei der Auszählung berücksichtigt werden.

Die Stimmenauszählung in den Abstimmungslokalen und des Briefabstimmungsbezirks beginnt um 18 Uhr. Im Sitzungssaal des Rathauses werden die eingehenden Zahlen fortlaufend präsentiert sowie das Ergebnis des Ratsbürgerentscheids verkündet.

Über „Ja“ oder „Nein“ entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Allerdings gibt es beim Ratsbürgerentscheid, anders als bei Wahlen, eine Besonderheit: Diese Mehrheit muss mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen. Es sind demnach mindestens circa 2000 Ja- beziehungsweise Nein-Stimmen erforderlich, damit der Ratsbürgerentscheid gültig ist.

In seiner Sitzung am kommenden Donnerstag (14. Februar) um 19 Uhr will der Gemeinderat das Ergebnis des Ratsbürgerentscheids feststellen. Ebenso soll ein Beschluss gefasst werden, wie politisch mit dem Votum der Bürgerschaft umgegangen werden soll.

 

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