Ratsbürgerentscheid
Breite Mehrheit gegen Museumserweiterung

Havixbeck -

Es ist entschieden: Mit 76,48 Prozent haben sich die Havixbecker gegen die Erweiterung des Sandstein-Museums ausgesprochen. Mit Ja stimmten 23,52 Prozent. Allerdings: Die Beteiligung lag bei nur 48,28 Prozent.

Sonntag, 10.02.2019, 19:14 Uhr aktualisiert: 10.02.2019, 19:56 Uhr
Eine Ansicht vom Havixbecker Sandstein-Museum.  Das Sandstein-Museum in Havixbeck.
Eine Ansicht vom Havixbecker Sandstein-Museum.  Foto: Frank Vogel

Der erste Ratsbürgerentscheid der Gemeinde Havixbeck ist ausgezählt: Mit breiter Mehrheit haben die Havixbecker die Erweiterung des Sandsteinmuseums abgelehnt. 76,48 Prozent (3661 Stimmen) der am Entscheid teilnehmenden Bürger stimmen mit Nein. 23,52 Prozent (1126 Stimmen) votierten mit Ja. Das Ergebnis wirft aber Fragen auf.

Insgesamt waren rund 10 000 Havixbecker aufgerufen, über folgende Frage zu entscheiden: „Sollen die bisherigen Planungen zur Erweiterung des Sandstein-Museums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur fortgeführt und umgesetzt werden?“

Die Beteiligung am Ratsbürgerentscheid lag bei „nur“ 48,28 Prozent (4787 Bürger). Nach Auskunft der Gemeindeverwaltung ist das Quorum von 20 Prozent (rund 2000 Stimmen) für eine Gültigkeit des Ratsbürgerentscheides nicht erreicht worden. Gezählt werden für das Quorum nur die Ja-Stimmen. Sie belaufen sich auf 1126 Stimmen (11,33 Prozent aller Wahlberechtigten).

Es liegt nun am Rat, wie er mit diesem dennoch klaren Meinungsbild umgehen wird.

Der Hintergrund für den Ratsbürgerentscheid: Durch das während der Regionale 2016 entwickelte Konzept sollte das in die Jahre gekommene Museum, das sich Abbau, Verarbeitung und Verbreitung des Baumberger Sandsteins widmet, fit für die Zukunft gemacht werden (wir berichteten). Doch gegen die im Sommer 2018 getroffene knappe Entscheidung des Gemeinderates für die Erweiterung des Museums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur formierte sich in der Bevölkerung massiver Widerstand.

Der Versuch, ein Bürgerbegehren zu starten, war allerdings aus formalen Gründen nicht zulässig. Daraufhin beschloss der Gemeinderat einstimmig, einen Ratsbürgerentscheid durchzuführen.

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