Ratsbürgerentscheid
Klares "Nein" zur Erweiterung des Sandsteinmuseums

Havixbeck -

Eine deutliche Mehrheit hat „Nein“ zur Erweiterung des Sandstein-Museums in der geplanten Form gesagt. Aber was bedeutet das nun? Der Rat der Gemeinde wird am Donnerstag darüber beraten.

Sonntag, 10.02.2019, 21:00 Uhr aktualisiert: 11.02.2019, 07:47 Uhr
Im Rathaus wurden die Stimmzettel des Briefabstimmungsbezirkes ausgezählt.
Im Rathaus wurden die Stimmzettel des Briefabstimmungsbezirkes ausgezählt. Foto: Frank Vogel

Beim Ratsbürgerentscheid über die Frage „Sollen die bisherigen Planungen zur Erweiterung des Sandstein-Museums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur fortgeführt und umgesetzt werden?“ haben 3661 Havixbecker (76,48 Prozent) mit „Nein“ gestimmt, während 1126 (23,52 Prozent) mit „Ja“ votierten. Was der Rat allerdings aus dieser Entscheidung macht, diese Frage wird erst am kommenden Donnerstag (14. Februar) beantwortet, wenn die Politiker das Ergebnis feststellen und über das weitere Vorgehen beraten.
Zunächst einmal freuten sich die Initiatoren der „Nein-Bewegung“. Jürgen Kupferschmidt fand das Ergebnis „überwältigend“: „Die Havixbecker wollen den Ausbau des Sandstein-Museums in der bisher vorgesehenen Form nicht. Das ist nicht interpretierbar.“ Er sei stolz auf die Havixbecker, die mit einer Wahlbeteiligung von rund 48 Prozent gezeigt hätten, dass sie mitbestimmen wollen. „Wir haben auf die Risiken der Planung hingewiesen, und die Bevölkerung ist nicht bereit diese einzugehen.“

"Ja" zur Weiterentwicklung

Er betonte aber, dass man sich einer Weiterentwicklung des Museums nicht verschließe: „Wir werden als Bürgerinitiative den Prozess weiter beobachten und hoffen auf ein positives Ergebnis für das Museum.“
Das hofft auch die „Ja-Bewegung“, für die Johannes Böcker das Wort ergriff. „Wenn die Bürger gegenseitig ihre sehr unterschiedlichen Positionen akzeptieren, dann können wir das Museum gemeinsam weiterentwickeln, und dann kann etwas Gutes daraus entstehen.“ Das Abstimmungsergebnis allerdings nähmen die Befürworter mit großer Enttäuschung zur Kenntnis.

P1330166

Das Sandsteinmuseum in Havixbeck Foto: Frank Vogel

 

Wenn die Bürger gegenseitig ihre sehr unterschiedlichen Positionen akzeptieren, dann können wir das Museum gemeinsam weiterentwickeln, und dann kann etwas Gutes daraus entstehen.

Johannes Böcker

Auch Bürgermeister Klaus Gromöller fand es „schade für die Gemeinde Havixbeck“, dass die vorgelegte Planung keine Mehrheit gefunden habe, aber das Ergebnis sei zu akzeptieren. „Uns liegt jetzt ein Meinungsbild vor.“ Nun sei der Rat gefordert, „aktiv“ mit dem Ergebnis umzugehen. „Es gilt jetzt, miteinander einen guten Weg zu finden.“ Stolz sei er auf die große Wahlbeteiligung und danke allen Wählern, die trotz des schlechten Wetters in die Abstimmungslokale gekommen seien.
So deutlich, wie das Ergebnis ist, formal sei das Quorum nicht erreicht, erläuterte Fachbereichsleiterin Monika Böse, die das Wahlstudio im Sitzungssaal des Rathauses moderierte. Der Rat sei an die „Nein“-Entscheidung nicht gebunden. Diese Einschätzung hatte man vom Städte- und Gemeindebund und vom NRW-Heimatministerium eingeholt.

Rat ist an Entscheidung nicht gebunden

Dort hieß es, dass ein Ratsbürgerentscheid nur dann erfolgreich sei, wenn der zur Abstimmung gestellte Beschluss eine Mehrheit erhalte, also die Mehrheit der Bürger die Frage mit „Ja“ beantworte und zugleich das erforderliche Quorum von 20 Prozent aller Stimmberechtigten erreicht werde. Das hätten in Havixbeck rund 2000 Bürger sein müssen, 1126 waren es. Stimme die Mehrheit – wie in Havixbeck geschehen – mit „Nein“, komme folglich kein Beschluss zustande, der eine Bindungswirkung entfalte. Es bleibt spannend.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6383222?categorypath=%2F2%2F84%2F61%2F93%2F104%2F162%2F
Verstoß gegen Tierschutzgesetz: „Verletzungen billigend in Kauf genommen“
Urteil in Viehtransport-Prozess: Verstoß gegen Tierschutzgesetz: „Verletzungen billigend in Kauf genommen“
Nachrichten-Ticker