Nach dem Bürgerentscheid

Rat muss Weichen für Museum neu stellen

Havixbeck -

Auf deutliche Ablehnung stießen die bisherigen Planungen für das Baumberger-Sandstein-Museum beim Ratsbürgerentscheid. Am Donnerstag (14. Februar) wird sich der Gemeinderat damit befassen, wie politisch mit dem Ergebnis umgegangen werden soll.

Von Ansgar Kreuz

Mittwoch, 13.02.2019, 11:00 Uhr

Nach dem „Nein“ beim Ratsbürgerentscheid ist offen, wie das Baumberger-Sandstein-Museum weiterentwickelt werden soll. Foto: Frank Vogel

Mit einem deutlichen „Nein“ beantworteten die Havixbecker am Sonntag die ihnen vom Gemeinderat selbst gestellte Frage, ob die bisherigen Planungen zur Erweiterung des Sandstein-Museums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur fortgeführt und umgesetzt werden sollen. In seiner Sitzung am morgigen Donnerstag (14. Februar) um 19 Uhr im Rathaus will der Rat die Weichen stellen, wie politisch mit dem Ergebnis des Ratsbürgerentscheids umgegangen werden soll.

Die Gemeindeverwaltung schlägt vor, die Weiterführung der Planungen für die Museumserweiterung aufzugeben. „Ob und gegebenenfalls in welcher Form der Museumsstandort zukünftig entwickelt werden soll, wird zu einem späteren Zeitpunkt beraten und beschlossen“, heißt es im Beschlussvorschlag an den Rat. Verwiesen wird auf das klare Ergebnis: Mit „Ja“ stimmten 23,52 Prozent (1126 Stimmen) und mit „Nein“ 76,48 Prozent (3661 Stimmen) der Wähler. Die Beteiligung an der Abstimmung lag bei 48,28 Prozent.

Da beim Ratsbürgerentscheid ein „Nein“ nicht automatisch eine Umkehrung der zur Abstimmung gestellten Frage bedeute, müsse durch den Rat eine politische Entscheidung zum Umgang mit diesem klaren Negativ-Votum gefasst werden. „Bei der Abstimmung haben sich mehr als drei Viertel aller Wählerinnen und Wähler gegen die Fortführung der bisherigen Planungen ausgesprochen. Dieses sehr deutliche Signal, dass die Planung in der Form des Regionale-Projektes nicht gewollt und abgelehnt wird, sollte seitens der Politik eine ausreichende Grundlage für die Entscheidung sein, diese Planungen aufzugeben“, so die Verwaltung.

Durch den Verzicht auf die weiteren Planungen entfalle die Grundlage für den bei der Bezirksregierung vorliegenden Antrag auf Städtebauförderung für das Jahr 2019, sodass der Antrag zurückgezogen werden müsse. Gleichwohl schlägt die Verwaltung vor, die im Haushaltsentwurf veranschlagten Gelder beizubehalten und mit einem Sperrvermerk zu versehen. „So ist im Bedarfsfall der finanzielle Rahmen für weitere Planungen eröffnet“, heißt es abschließend.