Neujahrsgedanken von Bürgermeister Jörn Möltgen
„Das Jahr notwendiger Veränderungen“

Havixbeck -

Bürgermeister Jörn Möltgen schaut mit seinen Gedanken zum neuen Jahr auf Projekte, die für die Gemeinde Havixbeck anliegen.

Freitag, 01.01.2021, 18:00 Uhr
Bürgermeister Jörn Möltgen schaut auf das Jahr 2021 und erklärt, welche Maßnahmen für Havixbeck wichtig sind.
Bürgermeister Jörn Möltgen schaut auf das Jahr 2021 und erklärt, welche Maßnahmen für Havixbeck wichtig sind. Foto: Klaus de Carné

Vor einem Jahr hätte sich für uns die Corona-Schutzverordnung wahrscheinlich wie ein Science-Fiction gelesen. Oder hätten Sie sich die aktuellen Einschränkungen so vorstellen können? Bestärkt vom Glauben, mit Technik seien viele Probleme beherrschbar, scheint es in der Natur des Menschen zu liegen, Gefahren immer erst dann ernst zu nehmen, wenn die eigene Betroffenheit spürbar wird.

Während wir bei Corona aber das Glück eines Impfstoffes haben, drohen uns durch den Klimawandel andere Risiken und Gefahren. Der Klimawandel ist jedoch keine plötzliche Gefahr, die über uns innerhalb weniger Monate hereinfällt, kein konkretes oder singuläres Ereignis, sondern eine Verkettung von immer häufiger werdenden Ereignissen.

Missernten, Absterben einzelner Baumarten, Trockenheit und Rekordtemperaturen sind die Folge. Die Risikoanalysen für den Klimawandel klingen weitaus bedrohlicher, als die einer Pandemie – nur nicht so unmittelbar.

Havixbeck wird einen Beitrag dazu leisten müssen, dass sich das Klima verbessert. Das erwarten die Bürger von Gemeinderat und Bürgermeister. Auf den ersten Blick gibt es bei den großen Parteien bereits einen Grundkonsens über die Notwendigkeit einer nachhaltigen Entwicklung, Energie- und Verkehrswende eingeschlossen. Im Detail gibt es aber große Differenzen. Sobald wir die Pandemie hinter uns haben, wird das Thema Klimawandel wieder mehr in das Bewusstsein treten.

Als Bürgermeister stelle ich die Frage nach unseren Handlungsoptionen als Gemeinde. Welche Prioritäten müssen wir setzen, welche Kompromisse sind wir bereit einzugehen, um der Verantwortung gegenüber unseren Kindern, unseren Kindeskindern und unserer Umwelt gerecht zu werden? Wie schwierig die Debatten sein werden, lässt sich anhand zweier statistischer Beispiele erahnen: Von 2015 bis 2020 ist die Anzahl der in Havixbeck gemeldeten Pkw um elf Prozent gestiegen, während die Einwohneranzahl nur um rund drei Prozent gestiegen ist. Von 2013 bis 2018 hat sich die Menge der entsorgten Abfallmengen im Kreis Coesfeld mehr als verdoppelt. Beim Anteil des regenerativ erzeugten Stroms, bildet Havixbeck noch immer das Schlusslicht.

Ich werde daher die Türen des Rathauses immer weiter öffnen und zum Mitmachen einladen. Ich möchte, dass Entscheidungsprozesse transparent, verantwortungsvoll und nachvollziehbar sind.

Wir werden verschiedene Beteiligungsinstrumente ausprobieren. Grundbedingung für Bürgerbeteiligung ist jedoch ein Höchstmaß an Transparenz und Information, damit alle Interessierten und Beteiligten einen ähnlichen Kenntnisstand bekommen und das Wissen um aktuelle Entwicklungen an Exklusivität verliert.

Die Verwaltung wird daher zunehmend über die Tageszeitung und Online über die aktuellen Vorhaben und Entscheidungen informieren – zu einem möglichst frühen Zeitpunkt, um Raum für die öffentliche Debatte zu geben.

Für 2021/22 planen wir die ersten Mitmach-Projekte: Die Verwaltung wird dem Rat Anfang diesen Jahres einen Vorschlag für die zukünftige Vergabe von Baugrundstücken vorlegen. Vorab wird es eine medial-gestützte Veröffentlichung des Vorschlags und die Möglichkeit für Fragen, Kommentierung und Diskussion geben.

Die Ergebnisse aus diesem Verfahren werden den politischen Gremien in transparenter Form zur Verfügung gestellt. Die Diskussionen über Entscheidungen der Vergangenheit lassen die Folgerung zu, dass die tradierten und gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren dem Mitwirkungsanspruch der Bürger nicht immer gerecht werden. Daher wird die Verwaltung dem Rat für die großen Planverfahren den Prozess der Werkstattverfahren vorschlagen, bei dem zunächst die Bürger Ideen und Vorschläge in die Diskussion einbringen können.

Auf Basis eines öffentlichen Auftaktworkshops sollen Umsetzungsvorschläge erarbeitet und der Öffentlichkeit und Politik zu erneuten Diskussion vorgestellt werden. Auch wenn die finalen Entscheidungen im Gemeinderat getroffen werden müssen, haben alle Bürger so die Möglichkeit sich in den Prozess einzubringen und mit den eigenen Argumenten gehört zu werden.

Werkstattverfahren stelle ich mir bei der Neuplanung der Schützenstraße, bei der Entwicklungsplanung des zukünftigen Baugebiets an der Münsterstraße sowie der Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes vor, welches den alten Verkehrsentwicklungsplan ersetzen soll.

In 2021 werden wir klären, mit welchem Standard wir unsere Schulen zukünftig ausstatten können. Im Rathaus wird sich vieles ändern müssen. Bis Ende 2022 müssen Verwaltungsleistungen über Portale digital anzubieten sein.

Für 2021 wünsche ich uns allen, dass wir gemeinsam gute Entscheidungen für die großen Herausforderungen treffen, gesund bleiben und bei alledem auch Freude an den gemeinsamen Aufgaben finden. Jörn Möltgen

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