Gemeinderat

Vier Fachausschüsse tagen nicht

Später als ursprünglich geplant nimmt der Gemeinderat seine Beratungen in diesem Jahr auf. Die in den kommenden zwei Wochen vorgesehenen vier Fachausschusssitzungen fallen aus. „Wir sind alle aufgefordert, Kontakte zu vermeiden“, begründet Bürgermeister Jörn Möltgen mit Hinweis auf die weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen die Absage.

Themen, die inhaltlich in diesen Ausschüssen beraten werden sollten und keine Dringlichkeit hätten, würden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4. Februar (Donnerstag) will die Gemeindeverwaltung den Fraktionen vorschlagen, diese als Hybridkonferenz durchzuführen. Wahlweise könnten die Ausschussmitglieder dann im Ratssaal oder per Videoschalte teilnehmen. Allerdings gilt dabei eine Einschränkung: „Der Ausschuss kann in der Hybridsitzung nur beraten, Abstimmungen sind rechtlich nicht möglich“, erklärt Jörn Möltgen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung könne nur über die Präsenz erfolgen.

Der Bürgermeister würde es begrüßen, wenn die Fraktionen den Weg der Hybridsitzung für den Haupt- und Finanzausschuss mitgingen. Die Sitzung des Gemeinderats, in der letztlich die Entscheidungen getroffen werden, findet am 11. Februar (Donnerstag) in der üblichen Form als Präsenzsitzung statt.