Betriebsausschuss zu Abwassergebühren
„Kalkulation durchhalten“

Lüdinghausen -

Dass die Lüdinghauser bei der Kalkulation der Abwassergebühren zu sehr zur Kasse gebeten werden, sah in der Sitzung des Betriebsausschusses nur die UWG so. Die Überschüsse würden in anderer Form an die Bürger zurückfließen, befand nicht nur Bernhard Möllmann (CDU).

Samstag, 30.11.2019, 13:00 Uhr
Die Abwassergebühren wurden im Betriebsausschuss diskutiert. 
Die Abwassergebühren wurden im Betriebsausschuss diskutiert.  Foto: Allendorf

In Sachen Abwassergebühren würden die Lüdinghauser seit Jahren übermäßig zur Kasse gebeten. Das erklärte Rafael Borgmann am Donnerstagabend in der Sitzung des Betriebsausschusses bei der Präsentation der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren. Obwohl sich die Stadt dabei in rechtlich korrektem Rahmen bewege, wie der UWG-Ratsherr zugestand.

Umgehend folgte darauf die Replik von Bernhard Möllmann . Der CDU-Fraktionssprecher sagte: „Das sehen wir komplett anders. Aber diese Diskussion wiederholt sich jedes Jahr.“ Für die Grünen bekräftigte Peter Mönning zum selben Thema: „Wir haben dort keine Probleme.“ Er machte zudem deutlich, dass bei Reparaturen oder anderen Maßnahmen für das Abwasserwerk deutliche Kosten entstehen würden.

Das sehen wir komplett anders. Aber diese Diskussion wiederholt sich jedes Jahr.

Bernhard Möllmann

Das geht den Sozialdemokraten ähnlich. Deren Fraktionssprecher Michael Spiekermann-Blankertz verwies darauf, dass die im Abwasserwerk erwirtschafteten Überschüsse ja schließlich über den Haushalt an die Bürger zurückfließen würden. Man sollte doch bitte „die saubere Kalkulation durchhalten“.

Enrico Zanirato (FDP) machte den Vorschlag, dass doch aus Gründen der Transparenz die Überschüsse nicht pauschal im städtischen Haushalt verschwinden sollten. Vielmehr sollten „Posten für konkrete Maßnahmen deklariert“ werden. Das erhöhe auch die Akzeptanz durch die Bürger. Bürgermeister Richard Borgmann machte deutlich, dass das Geld offen sichtbar den Bürgern zugute komme – in Schulen und Kitas etwa.

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