Ablehnung bei den Grünen
„Einigermaßen schockiert“

Die Grünen haben den Haushalt 2020 in der gestrigen Ratssitzung abgelehnt.

Mittwoch, 19.02.2020, 10:00 Uhr
Eckart Grundmann, Fraktionssprecher der Grünen
Eckart Grundmann, Fraktionssprecher der Grünen Foto: Grüne

Kaum ein gutes Haar lässt Eckart Grundmann am städtischen Haushalt 2020. In seiner Etatrede verweist der Fraktionssprecher der Grünen auf verschiedene negative Knackpunkte, mit denen er die Ablehnung seiner Fraktion begründet. Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei die negative Reaktion der politischen Mehrheit auf den Antrag seiner Partei, einen Klimaschutzfonds aufzulegen. Das habe die Grünen „schon einigermaßen schockiert“.

Ausdrücklich bemängelt Grundmann – wie schon früher – das Fehlen von klar definierten Zielen und Kennzahlen im Verwaltungshandeln. Insgesamt habe sich die Verwaltung in den vergangenen Jahren immer wieder „als nur bedingt handlungsfähig erwiesen“. Erfreut stellt der Grünen-Sprecher fest, dass sich dort durch Neueinstellungen etwas bewegt.

Ausdrücklich begrüßen die Grünen die städtischen Investitionen in die Schullandschaft. Enttäuscht äußert sich ihr Sprecher allerdings in der Frage einer Stellenaufstockung bei der Stadtbücherei. Die sei trotz fehlender Unterstützung der Kirchengemeinde St. Felizitas dringend geboten.

Beim Thema Mobilitätswende vermisst Grundmann ein Umdenken. Beispielhaft nennt er die Verkehrssituation am Ostwall/Wilhelmstraße. Dort sollten künftig Rad- und Fußgänger bei der Querung Vorrang haben.

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