Nottuln
Schlaun Cirkel drängt auf Bürgerbeteiligung

Samstag, 16.10.2010, 07:10 Uhr

Nottuln - Den Bürgern und Unternehmen in Nottuln droht auch im nächsten Jahr eine massive Grund- und Gewerbesteuererhöhung . Die Gemeindeverwaltung berücksichtigt schon jetzt die erwarteten Steuermehreinnahmen bei der Arbeit am Haushaltsplanentwurf 2011. Ob die Politik mitzieht, ist aber offen, denn vor allem in der CDU gibt es zunehmend Widerstand. „Sollte es zur Steuererhöhung kommen, werden wiederum Gewerbetreibende und Bürger die Folgen tragen, ohne die Möglichkeit eigene Vorschläge und Ideen zum Haushalt der Politik übergeben zu können“, merkt der Schlaun Cirkel Nottuln kritisch an. Der Cirkel drängt Politik und Verwaltung, den Bürgern mehr Mitwirkungsmöglichkeiten einzuräumen. Das geeignete Instrument könnte der „Bürgerhaushalt“ sein.

Welche Folgen die Nottulner Steuerpolitik haben kann und was unter einem „Bürgerhaushalt“ zu verstehen ist, wird am Montagabend (18. Oktober) um 19.30 Uhr in der Alten Amtmannei diskutiert werden. Für eine öffentliche Podiumsdiskussion hat der Schlaun Cirkel erfahrene Experten aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik gewonnen.

Mehr als 115 Kommunen in Deutschland, so hat der Schlaun Cirkel erfahren, beschäftigen sich damit, Bürger nachhaltig dafür zu gewinnen, sich aktiv über die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungen hinaus zum Wohle der Kommune zu engagieren. Eine Möglichkeit sei der „Bürgerhaushalt“, also die Beteiligung der Bevölkerung an der Aufstellung des Haushaltsplanes. „In Zeiten knapper Mittel und einer ernst zu nehmenden Politikerverdrossenheit ist es besonders wichtig, die Bürgerschaft verstärkt mit einzubinden“, ist der Schlaun Cirkel überzeugt.

Auch kleinere Kommunen wie Emsdetten und Steinfurt praktizierten erfolgreich den Bürgerhaushalt. Zur Verdeutlichung, dass die Entwicklung einer Stadt oder Gemeinde nicht nur in der Verantwortung von Politik und Verwaltung, sondern auch in den Händen aller vor Ort handelnden Personen liegt, hätten sich dort beispielhaft zahlreiche weitere Arbeitsgruppen zu örtlichen Themen gebildet, hebt der Schlaun Cirkel lobend hervor.

Über die Chancen des „Bürgerhaushalts“ informieren und diskutieren am Montag Oliver Haubner (Projektmanager Bertelsmann Stiftung), Joachim Brendel (Geschäftsführer IHK Münster), Ulrich Müller (Geschäftsführer Kreishandwerkerschaft Coesfeld), Andreas Hoge (Bürgermeister Steinfurt) und Peter Amadeus Schneider (Bürgermeister Nottuln). Moderiert wird die öffentliche Veranstaltung (Beginn 19.30 Uhr, Alte Amtmannei) von Chefredakteur Dr. Norbert Tiemann.

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