Schlaun Cirkel Nottuln

Kommunale Finanzen heute

Unter der Moderation des Chefredakteurs der Westfälischen Nachrichten , Dr. Norbert Tiemann , diskutieren ausgesuchte und ausgewiesene Fachleute für kommunales und allgemeines Finanzwesen Fragen und Probleme bei der Steuerung kommunaler Prozesse, die Auswirkungen auf den Haushalt einer Gemeinde haben können.

„Nicht immer ist auf Anhieb erkennbar, warum es der einen Gemeinde finanzwirtschaftlich gut oder sehr gut geht, der Nachbargemeinde dagegen eher schlecht oder sogar sehr schlecht, obgleich die regionalen Rahmenbedingungen doch an sich gleich sind und – auf den ersten Blick – auch sonst keine Parameter erkennbar sind, die ein unterschiedliches Ergebnis zwangsläufig erscheinen oder vermuten ließen“, schreibt der Schlaun Cirkel in seiner Einladung.

Gleichwohl sind deutliche Unterschiede vorhanden. Gibt es dafür sachliche Gründe oder ist der „Faktor Mensch“, also die Führungsfähigkeit des einzelnen Kommunalpolitikers, ausschlaggebend? Welche Handlungsspielräume bleiben ihm in Zeiten, da zum Teil über 90 Prozent der gemeindlichen Ausgaben vom Gesetzgeber diktiert werden und damit aus Kosten bestehen, die nicht dem Beurteilungsspielraum des Politikers unterliegen?

Vor dem Hintergrund des 2004 eingeführten Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) ergeben sich in der kommunalen Finanzwirtschaft neue Möglichkeiten, aber auch Fragen, betont der Schlaun Cirkel. In der Vergangenheit seien öffentliche Ausgaben häufig weniger kostenorientiert gewesen, sondern erfolgten eher nach dem Grundsatz: „Das ist aber für die Gemeinde sinnvoll“. Heute seien öffentliche Ausgaben Ausdruck eines neuen, eher auf Effizienz denn auf Wunschdenken basierenden Ansatzes. „Eine Kommune muss bei jedem Euro, den sie ausgibt, genau fragen, welchen Nutzen er bringt.“

Diese und andere Grundsatzfragen können in der Podiumsdiskussion am 17. Juni erörtert werden. Antworten erhalten die Zuhörer aus berufenem Munde, denn die Diskutanten haben nicht nur theoretisches Wissen, sondern auch praktische Erfahrung im Umgang mit öffentlichen Finanzen . Der Schlaun Cirkel: „Jeder interessierte Bürger hat also Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen erfolgreichen kommunalen Finanzmanagements zu werfen.“

Teilnehmer der Podiumsdiskussion sind: Dr. Kirsten Witte, Leiterin des Programms „Kommunen und Regionen“ in der Bertelsmann Stiftung; Dr. Wolfgang Baecker, Vorsitzender des Vorstands der VR-Bank Westmünsterland; Rainer Christian Beutel, Vorstand der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt), dem Verband für kommunales Management, und Joachim L. Gilbeau, Kreisdirektor des Kreises Coesfeld. Mit dabei ist auch Düsseldorfs Stadtkämmerer a. D. und ehemaliger Stadtdirektor Helmut Rattenhuber (einer der „federführenden Architekten der schuldenfreien Stadt Düsseldorf“, so der Oberbürgermeister in seiner Abschiedsrede. Und schließlich gibt es ein Wiedersehen mit Dr. Christian Schulze Pellengahr. Der gebürtige Daruper ist seit Oktober 2009 Bürgermeister in der Stadt Velen, die bekannt ist für ihre besonders gute Finanzsituation.

Beginn der öffentlichen Veranstaltung ist um 19.30 Uhr in der Alten Amtmannei.

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»Eine Kommune muss bei jedem Euro, den sie ausgibt, genau fragen, welchen Nutzen er bringt.«

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