Gemeindeentwicklungsausschuss
Streit um Drehleiter

Nottuln -

Braucht die Feuerwehr Nottuln eine eigene Drehleiter? Oder gibt es die Möglichkeit der Kooperation mit einer Nachbargemeinde? Über die Frage gab es Streit im Gemeindeentwicklungsausschuss. Dabei ging es auch um die Kosten.

Freitag, 22.11.2013, 09:11 Uhr

Es war schon fast 23 Uhr, da wurde die schon knapp vier Stunden dauernde Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses am Mittwochabend unterbrochen. Die Politiker verständigten sich darauf, die begonnenen Beratungen zum Etatentwurf am Donnerstag (28. November) um 18 Uhr in der Aschebergschen Kurie fortzusetzen.

Zuvor war es aber zu einer handfesten Auseinandersetzung zwischen CDU-Fraktionschef Hartmut Rulle und Bürgermeister Peter Amadeus Schneider gekommen. Grund dafür war das Geld, das im Etat für ein Drehleiterfahrzeug für die Feuerwehr eingestellt worden war. Statt der im vergangenen Jahr eingeplanten 300 000 Euro waren es jetzt 550 000 Euro. „Dazu gibt es im Etatentwurf keine Informationen, die Verwaltung muss umfangreich darstellen, ob das Fahrzeug notwendig ist, oder ob es vielleicht auch andere Varianten, zum Beispiel eine Kooperation mit anderen Kommunen gibt“, ärgerte sich Rulle.

Der Markt für gebrauchte Drehleiterfahrzeuge sei naturgemäß sehr klein, erläuterte Schneider. Für 300 000 Euro hätte man ein Fahrzeug bekommen können, das allerdings nur acht Jahre zu nutzen gewesen wäre, dann hätte es die Grenze von 25 Jahren erreicht und wäre abgängig gewesen. Dann habe sich für 550 000 Euro ein zwei Jahre altes Fahrzeug geboten, das die Feuerwehr noch 23 Jahre nutzen könnte. „Das ist doch deutlich wirtschaftlicher.“

Eine gesetzliche Auflage für die Gemeinde, dass sie ein Drehleiterfahrzeug vorzuhalten habe, gebe es nicht, gab Schneider zu. Aber es gebe viele Situationen – bei Löschangriffen von oben im Industriegebiet, aber auch bei Evakuierungen in den Altenheimen – wo eine solche Drehleiter unbedingt notwendig sei. Dülmen, Coesfeld, Senden haben Drehleitern, die Anfahrtzeit sei aber lang, Paralleleinsätze seien nicht auszuschließen. „Ich halte die Anschaffung für unsere Pflicht.“

Eine gesetzliche Pflicht gebe es zwar nicht, erklärte stellvertretender Wehrführer Heinz Mentrup, vorgeschrieben sei aber, dass die Wehr ausreichend leistungsfähig sein muss, und das sei sie ohne Drehleiterfahrzeug nicht, schloss er sich Schneiders Ansicht an.

Eindeutig sei das alles nicht, und vor allem hätte er dezidierte Fakten für die weitreichende Entscheidung schriftlich haben wollen, kritisierte Rulle. Ungeklärt sei auch weiter die Frage, ob Kooperationen mit anderen Gemeinden möglich sind, zwischen Olfen und Lüdinghausen sowie zwischen Nordkirchen und Lüdinghausen gebe es solche.

Schneider sagte zu, die Informationen nachzureichen. Zudem bot er an, den Etatposten mit einem Sperrvermerk zu versehen, um nach den Etatberatungen in Ruhe noch einmal über das Thema zu sprechen.

Nach einer Sitzungsunterbrechung, in der sich die Fraktionen noch mal für sich berieten, wurde diese Vorgehensweise einstimmig beschlossen.

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