Kommunalpolitik
Die Grünen gehen auf Distanz

Nottuln -

Für die Kommunalwahl 2020 suchen die Grünen einen neuen Kandidaten bzw. eine neue Kandidatin für das Nottulner Bürgermeisteramt.

Samstag, 20.01.2018, 18:01 Uhr

 
  Foto: Stefan Sauer/dpa

Im Jahr 2015 zur Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Nottuln war sich das Viererbündnis aus SPD , UBG, Grünen und FDP einig: „Wir haben die Richtige gefunden.“ Und mit der „Richtigen“ war die heutige Bürgermeisterin Manuela Mahnke gemeint. Aus diesem Bürgermeisterinnen-Bündnis haben sich die Nottulner Grünen in dieser Woche nun ganz offiziell verabschiedet. In der Mitgliederversammlung des Ortsvereins im Hotel-Gasthof Kruse gaben die anwesenden Mitglieder am Mittwochabend einstimmig Grünes Licht dafür, dass die Partei für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2020 einen neuen Kandidaten beziehungsweise eine neue Kandidatin sucht und aufstellt.

Und dies – wenn möglich – gemeinsam mit den anderen Parteien in Nottuln. Ortsvereinssprecher Klaus Kienle informierte direkt am Tag nach der Versammlung Vertreter der anderen Parteien über die Haltung der Grünen. „Wir wollen mit allen Parteien sachlich in dieser Frage zusammenarbeiten", sagte Kienle im WN-Gespräch. Entscheidend für die Auswahl eines neuen Bürgermeisterkandidaten, einer neuen Kandidatin sei die persönliche und fachliche Eignung einer Person, nicht eine Parteizugehörigkeit.

Schon seit Längerem rumort es bei den Grünen, was die Zusammenarbeit mit der aktuellen Amtsinhaberin angeht. Beobachter der politischen Sitzungen stellen fest, dass die Grünen oftmals zur Verwaltung auf Konfrontationskurs gehen. „Ja, wir machen Oppositionspolitik“, verdeutlichte stellvertretender Fraktionsvorsitzender Richard Dammann .

In der Mitgliederversammlung wies Ortsvereinssprecher Klaus Kienle darauf hin, dass zu einer Wahl wenigsten zwei Personen gehören. „Wir würden es für gut befinden, wenn neben der Amtsinhaberin ein weiterer Kandidat oder eine Kandidatin antreten würde“, stimmte er die Mitglieder mit dieser Vorstandsmeinung auf die nachfolgende Diskussion ein.

In der Bevölkerung sei viel Kritik an der Arbeit der Amtsinhaberin zu hören, diese Kritik komme auch bei den Grünen an. Anregungen würden nicht ernst genommen, blieben unerledigt, die Kommunikation mit der Verwaltung sei schwierig, fasste der Grünensprecher die Hinweise aus der Bevölkerung zusammen. Man sehe zwar die hohe Arbeitsbelastung der Gemeindeverwaltung, dennoch sei für die Grünen klar: „Wir wollen nicht nur verwalten.“

„Wir werfen der Bürgermeisterin Konzeptionslosigkeit vor“, erklärten Klaus Kienle und Richard Dammann im Gespräch mit unserer Zeitung. „Es ist für uns nicht erkennbar: Wo will die Gemeinde hin, was will die Bürgermeisterin?“

Ortsverein und Fraktion hätten mit der Bürgermeisterin über diese Themen gesprochen. „Wir haben aber keine Einigung erzielen können.“ Dammann: „Für uns stellte sich daher die Frage: Machen wir wirklich noch einmal Wahlkampf für die Amtsinhaberin?“

Mit dem einstimmigen Beschluss der Mitgliederversammlung in dieser Woche ist diese Frage nun entschieden. Ob der weitere Weg von Erfolg gekrönt sein wird, ist offen. „Das kann natürlich auch scheitern“, gibt sich Richard Dammann keinen Illusionen hin. Aber gar nichts zu tun, „das ist nicht unsere Mentalität“.

Im Wortlaut

Der einstimmige Beschluss, den die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen am Mittwoch gefällt haben, hat folgenden Wortlaut: „Die Grünen bieten den derzeit im Gemeinderat vertretenen Parteien für die Wahl im Jahr 2020 an, gemeinsam Bürgermeisterkandidaten oder -kandidatinnen zu suchen, einen gemeinsamen Kandidaten oder eine gemeinsame Kandidatin auszuwählen und diese Person im Wahlkampf gemeinsam zu unterstützen. Die Kooperation muss gleichberechtigt erfolgen. Entscheidend für die Auswahl ist die persönliche und fachliche Eignung einer Person, nicht eine Parteizugehörigkeit. Die Zusammenarbeit kann von den Grünen jederzeit beendet werden, wenn eine für die Grünen tragfähige Person nicht gefunden wird oder einer der Partner gegen die zuvor skizzierten Rahmenbedingungen verstößt.“

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