Wohnheimprojekt in Appelhülsen
Ablehnung eine „Fehlentscheidung“

Appelhülsen -

In die Debatte um das Wohnheimprojekt der Stift Tilbeck GmbH in Appelhülsen mischt sich jetzt auch SPD-Landtagsabgeordneter André Stinka ein.

Dienstag, 06.02.2018, 18:02 Uhr

Machen sich für das Wohnheimprojekt stark (v.l.): Ausschussvorsitzender Wolf Haase, Landtagsabgeordneter André Stinka und Bürgermeisterin Manuela Mahnke stehen auf der Fläche hinter dem Appelhülsener Pfarrheim. Die Erdbewegungen auf diesem Grundstück erfolgten für eine archäologische Untersuchung, da das Grundstück im Bereich des alten Pfarrhofes liegt.
Machen sich für das Wohnheimprojekt stark (v.l.): Ausschussvorsitzender Wolf Haase, Landtagsabgeordneter André Stinka und Bürgermeisterin Manuela Mahnke stehen auf der Fläche hinter dem Appelhülsener Pfarrheim. Die Erdbewegungen auf diesem Grundstück erfolgten für eine archäologische Untersuchung, da das Grundstück im Bereich des alten Pfarrhofes liegt. Foto: Ludger Warnke

Schaltet sich jetzt die Landespolitik in das Appelhülsener Wohnheimprojekt der Stift Tilbeck GmbH ein? SPD-Landtagsabgeordneter André Stinka aus Dülmen ließ sich am Dienstag vor Ort auf der Fläche hinter dem Appelhülsener Pfarrheim über die Planungen informieren. „Ich finde es sehr schade, dass die Bebauungsplanänderung abgelehnt und damit das Projekt gestoppt wurde“, betonte Stinka.

Der Abgeordnete hatte aus der WN von den Vorgängen erfahren und daher Bürgermeisterin Manuela Mahnke und den Vorsitzenden des Gemeindeentwicklungsausschusses, SPD-Ratsherr Wolf Haase, gebeten, ihn zu informieren. „Ich arbeite schon lange Jahre mit dem Stift Tilbeck zusammen“, begründete Stinka sein Interesse. Es gehe seit vielen Jahren darum, die Einrichtung zu öffnen, die Inklusion an verschiedenen Standorten zu leben.

André Stinka erinnerte an den Besuch von NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (auch Ministerin für Kommunales, Bau und Gleichstellung), die anlässlich ihres Besuches in Appelhülsen dafür plädiert habe, ländliche Räume lebenswert zu erhalten. Ein Projekt wie das Wohnheim des Stifts Tilbeck trage dazu bei, Appelhülsen zukunftsfest zu machen. Mit ihrem Nein gegen die Bebauungsplanänderung und damit gegen das Projekt handele die örtliche CDU gegen die Interessen ihrer eigenen Ministerin.

Stinka bewertete die Ablehnung der Bebauungsplanänderung als „Fehlentscheidung“ und zeigte sich irritiert über die Argumentation, die Auswirkungen dieser Entscheidung seien nicht klar gewesen. „Als Politiker muss ich doch wissen, worüber ich entscheide.“

Der Landtagsabgeordnete will nun Kontakt mit dem Stift Tilbeck aufnehmen und klären, ob und in welcher Form er das Projekt unterstützen kann.

Bürgermeisterin Manuela Mahnke und Ausschussvorsitzender Wolf Haase betonten am Dienstag noch einmal, dass Verwaltung und SPD an dem Projekt festhalten. „Die behinderten Menschen gehören zu Nottuln dazu“, betonte die Bürgermeisterin.

In den Plänen sei die nun kritisierte Dreigeschossigkeit deutlich dargestellt gewesen. Die 24 Wohnheimplätze seien ein Muss, da das Projekt mit Fördermitteln realisiert werden soll. Der geplante Standort hinter dem Pfarrheim ist für die Bürgermeisterin „städtebaulich die richtige Lösung“. Man habe bei der Planung Rücksicht auf das Umfeld genommen, sich an den Firsthöhen orientiert.

Dass die Ablehnung der Bebauungsplanänderung bei den Projektbeteiligten Überraschung und Verärgerung hervorgerufen hat, konnte Wolf Haase gut nachvollziehen. „Wir haben ja vorher Einstimmigkeit signalisiert.“ Der SPD-Ratsherr brachte die Aufhebung des Ratsbeschlusses noch einmal ins Gespräch. Aus Gründen der Rechtssicherheit sei dies aber keine Lösung, betonte die Bürgermeisterin. Auch der Antrag der Grünen, die „Rechtsunwirksamkeit“ festzustellen, sei nicht erfolgversprechend.

Daher bleibt es wohl bei der nun verabredeten Lösung, für die Änderung des Bebauungsplanes ein neues Verfahren zu starten. Darüber hatten am Freitag die Gemeinde Nottuln, die Kirchengemeinde St. Martin und das Stift Tilbeck gesprochen (wir berichteten).

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