Partei präsentiert sich
Wahlkampf auf dem Martinimarkt

Nottuln -

Absolut ungewöhnlich: Auf dem Martinimarkt macht eine Partei für sich Werbung.

Samstag, 10.11.2018, 08:00 Uhr
Veröffentlicht: Samstag, 10.11.2018, 08:00 Uhr
Auf dem Martinimarkt soll es rund gehen, aber nicht politisch werden. Die Familienpartei hat diese Tradition jetzt durchbrochen. Sie wirbt mit einem Stand um Unterstützerunterschriften, um an der Europawahl 2019 teilnehmen zu können.
Auf dem Martinimarkt soll es rund gehen, aber nicht politisch werden. Die Familienpartei hat diese Tradition jetzt durchbrochen. Sie wirbt mit einem Stand um Unterstützerunterschriften, um an der Europawahl 2019 teilnehmen zu können. Foto: Dieter Klein

Politwerbung auf dem Martinimarkt – das hat in Nottuln keine Tradition. Diesmal wird es sie allerdings doch geben. Die Familienpartei wird einen Stand in der Kurzen Straße aufbauen, an dem sie für Unterstützerunterschriften wirbt. Die braucht sie, um zur Europawahl 2019 zugelassen zu werden. 4000 Unterschriften sind bundesweit nötig. 3000 hat sie nach Auskunft ihres Bundesvorsitzenden, des Billerbeckers Helmut Geu­king, bereits zusammen.

Gut zu sammeln seien die auf Volksfesten, sagt Geu­king – wie unter anderem in Coesfeld und Ahaus geschehen. Und nun auf dem Martinimarkt. Dabei hat der Billerbecker die Verwaltung offenbar unter Zugzwang gesetzt. Am 5. November (Montag) hat Geuking den Antrag eingereicht, wie Bürgermeisterin Manuela Mahnke auf WN-Nachfrage berichtete. Und das unter Androhung einer einstweiligen Verfügung.

Die Verwaltung habe den Antrag eigentlich ablehnen wollen („Wir möchten das hier nicht.“). Aber hier gehe es um eine Abwägung, bei der das demokratische Grundrecht der Partei mit dem Gestaltungswillen des Veranstalters konkurriere, erklärt Mahnke. Hätte man es darauf ankommen lassen und das zuständige Gericht der Familienpartei dann Recht gegeben, wäre möglicherweise der Martinimarkt in Gefahr gewesen. Nach Rücksprache mit der Stadt Coesfeld, die sich bei der Automeile im Frühjahr vor dieselbe Frage gestellt sah, habe man eine pragmatische Lösung gewählt – und den Stand zugelassen.

Die Bürgermeisterin hat am Mittwoch (7. November) die örtlichen Parteien über die Sachlage informiert und ihnen – „aus Gleichheitsgründen“ – angeboten, auch auf dem Markt für sich zu werben. Dieses Angebot habe allerdings keine Partei angenommen. Für die Zukunft müsse man eine grundsätzliche Entscheidung treffen, teilte Manuela Mahnke den Parteien mit. Eine Entscheidung, die gerichtsfest ist. Dazu werde man nach dem Martinimarkt in Ruhe eine entsprechende Vorlage für den Fachausschuss und den Rat erarbeiten und diese zur Diskussion und Entscheidung vorlegen.

Mit dem Wochenmarkt und dem Frühlings- und Gartenmarkt (heute: Frühlingsfest) sei der Fall Martinimarkt im Übrigen rechtlich nicht zu vergleichen. Beim Wochenmarkt gilt die Nottulner Marktsatzung (hier werden die Parteien traditionell an den Rändern des Marktgeländes zugelassen). Und beim Frühlingsfest ist nicht die Gemeinde, sondern die Kaufmannschaft Veranstalter. Für den Martinimarkt, so die Bürgermeisterin, gelte die Gewerbeordnung. Aber auch die biete genügend Handlungsspielraum für eine grundsätzliche Entscheidung der Nottulner Politik.

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