Kommunalpolitik
Verkleinerung des Gemeinderates kein Thema

Nottuln -

Erst eine kurze Zeit der Aufregung, dann ein kurzer Meinungsaustausch – und schon war ein Antrag der SPD wieder von der Bildfläche verschwunden.

Mittwoch, 10.07.2019, 20:00 Uhr aktualisiert: 11.07.2019, 10:14 Uhr
Der Sitzungssaal des Gemeinderates Nottuln.  
Der Sitzungssaal des Gemeinderates Nottuln.   Foto: Ludger Warnke

Ein wenige Stunden vor Beginn der Ratssitzung eingereichter Antrag der SPD-Fraktion zur Verkleinerung des Nottulner Gemeinderates hat sich am Dienstagabend letztlich als gegenstandslos erwiesen.

Kommunen in NRW können noch bis zum 31. Juli entscheiden, ob sie die Zahl ihrer Ratsmitglieder für die kommende Wahlperiode verringern möchte. Die SPD vermisste dazu eine Diskussion im Rat und stellte kurzfristig einen Antrag. Fraktionsvorsitzender Volker Ludwig verwies auf Einsparpotenziale und effektivere Diskussionsrunden in zahlenmäßig kleineren Gremien, machte aber auch deutlich, das der Antrag nicht per se auf eine Verkleinerung abziele.

Die Gemeindeverwaltung zeigte sich wenig glücklich über die Kurzfristigkeit und hatte daher für eine eventuelle Beratung bereits einen Termin für eine Sondersitzung in den Ferien ausgeguckt. Dazu kam es aber nicht. In der späteren Beratung des Antrages machte Markus Lunau ( CDU ) deutlich, dass die jetzige Größe von 38 Ratsmitgliedern den Überhangmandaten aufgrund des Kommunalwahlergebnisses geschuldet sei. Eigentlich besteht der Rat nur aus 32 Mitgliedern, damit habe man eine Größe, wie sie für Kommunen von 8000 bis 15 000 Einwohnern empfohlen werde.

Da die Gemeinde Nottuln aus vier Ortsteilen bestehe und viele komplexe Themen zu bearbeiten seien, mache es Sinn, diese Arbeit auf mehrere Schultern zu verteilen. „Für die CDU besteht keine Notwendigkeit, an der Größe des Rates etwas zu ändern“, betonte Lunau. Wohl aber könne man sich über eine Verkleinerung der Ausschüsse des Rates unterhalten.

Mit diesen Ausführungen war das Thema dann auch erledigt.

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