Kommunalpolitik
Fairer und korrekter Umgang

Nottuln -

Die UBG sorgt sich um den rauer werdenden Ton in der politischen Auseinandersetzung. Sie will gegensteuern. Im Rat machte die UBG dazu einen Vorschlag.

Donnerstag, 11.07.2019, 10:30 Uhr
 
  Foto: Martina Hindricksen

Die Unabhängige Bürgergemeinschaft (UBG) Nottuln hat die anderen Fraktionen im Gemeinderat dazu eingeladen, sich auf einen Verhaltens-Kodex für die politische Arbeit und die kommenden Wahlkämpfe zu einigen. Es geht um einen „fairen und korrekten Umgang im politischen Alltag“, dessen Grenzen der anzustrebende Kodex umreißen soll. UBG-Fraktionsvorsitzender Jan Van de Vyle sprach diesen Vorschlag am Dienstagabend im Gemeinderat unter Punkt Verschiedenes öffentlich an und erntete für seine Ausführungen breite Zustimmung, wie das Klopfen vieler Ratsmitglieder auf die Tische deutlich machte.

Ein solcher Kodex, so die UBG, könne einfache Absprachen beinhalten, wo und wie viele Plakate zur Wahlkampfzeit aufgehängt werden sollen, oder auch grundsätzliche NoGos im Sinne von Verboten wie persönliche Angriffe und Verunglimpfungen des politischen Gegners. „Die UBG ist leider sicher, dass ein Kodex Not tut“, erklärte Jan Van de Vyle in einer Vorabinformation an die anderen Fraktionen.

Der UBG-Fraktionsvorsitzende verwies auf den WN-Bericht „Der Umgangston wird rauer“ (29. Juni 2019), in dem die Verschärfung des Klimas in der politischen Diskussion in Nottuln thematisiert wird. Und als Beispiel für Dinge, die auf keinen Fall getan werden sollten, verwies Van de Vyle auf ein anonymes Flugblatt mit verleumderischen Aussagen. Er sprach von einer „Geschmacklosigkeit“ und einem „Tiefpunkt des demokratischen Diskurses“. Die UBG bat darum, dass alle Fraktionen die Sommerpause nutzen, um über das Thema nachzudenken. Nach den Ferien könne ein Treffen der Fraktionen stattfinden.

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