Städte- und Gemeindebund
Praxis und Theorie im Austausch

Nottuln -

Das hat man auch nicht alle Tage: Ein Fachausschuss des Städte- und Gemeindebundes tagt in Nottuln. Und ein Staatssekretär packt sein Smartphone aus.

Mittwoch, 30.10.2019, 06:00 Uhr
Vor der Sitzung des Ausschusses für Städtebau, Bauwesen und Landesplanung gab es noch schnell ein Selfie mit Staatssekretär Dr. Jan Heinisch vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (r.). Mit ihm im Bild der stellvertretende Ausschussvorsitzende Kai Hutzenlaub sowie Rudolf Graaff, Beigeordneter für Bauen, Umwelt und Kommunalaufsicht beim Städte- und Gemeindebund, und als Gastgeber Ratsherr Helmut Walter und stellvertretender Bürgermeister Paul Leufke.
Vor der Sitzung des Ausschusses für Städtebau, Bauwesen und Landesplanung gab es noch schnell ein Selfie mit Staatssekretär Dr. Jan Heinisch vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (r.). Mit ihm im Bild der stellvertretende Ausschussvorsitzende Kai Hutzenlaub sowie Rudolf Graaff, Beigeordneter für Bauen, Umwelt und Kommunalaufsicht beim Städte- und Gemeindebund, und als Gastgeber Ratsherr Helmut Walter und stellvertretender Bürgermeister Paul Leufke. Foto: Frank Vogel

Bevor die 99. Sitzung des Ausschusses für Städtebau, Bauwesen und Landesplanung des Städte- und Gemeindebundes NRW offiziell eröffnet wurde, gab es erst einmal ein Selfie: Dr. Jan Heinisch , Staatssekretär beim Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und als Referent in den Ausschuss eingeladen, zückte das Smartphone und hielt sich gemeinsam mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Kai Hutzenlaub (Bürgermeister von Och­trup) und dem Beigeordneten für Bauen, Umwelt und Kommunalwirtschaft beim Städte- und Gemeindebund, Rudolf Graaff , fest. Mit im Bild die Gastgeber aus Nottuln, Ratsherr Helmut Walter, der seit einigen Jahren Mitglied im Ausschuss ist, und stellvertretender Bürgermeister Paul Leufke, der die Gäste aus ganz NRW in der Aschebergschen Kurie im Namen der Gemeinde begrüßte.

Der Ausschuss sei ganz wichtig, erklärte Staatssekretär Heinisch, der selbst 13 Jahre lang Bürgermeister in Heiligenhaus gewesen ist, ehe er ins Ministerium wechselte. „Hier bekommen wir die Rückmeldungen aus der Praxis zu dem, was wir machen.“ Das war zum Beispiel beim Thema der anstehenden Novellierung des Landesplanungsgesetzes der Fall, aber auch bei der Evaluierung des Denkmalschutzgesetzes.

Als weiterer Referent war Dr. Ralf Togler, Prokurist der KommunalAgentur NRW zu Gast, der unter anderem das „Fachnetzwerk Fördermittelakquise“ vorstellte – ein ganz wichtiges Thema für Kommunen und im besten Fall bares Geld wert.

Der Städte- und Gemeindebund selbst präsentierte den Entwurf eines neuen Leitfadens zur Gestaltung von Vorgärten, den er seinen insgesamt 360 Kommunen in NRW zur Verfügung stellen wird. „Dabei geht es um Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Schottergärten“, erklärte Rudolf Graaff. Vorgestellt werden nicht nur die rechtlichen Möglichkeiten, die eine Kommune hat, um die Vorgärtengestaltung zu steuern. Die Broschüre wird auch Tipps aus der Praxis solcher Städte und Gemeinden beinhalten, die sich mit dem Thema bereits auseinandergesetzt haben.

Die Bürgermeister, Beigeordneten und Ratsvertreter, die an der Ausschusssitzung teilnahmen, bekamen mittags zunächst einen Imbiss im Kaminzimmer der Alten Amtmannei angeboten und anschließend einen Rundgang durch den Ortskern mit Christian Wermert, Leiter der Stabsstelle Kommunalmarketing und Touristik bei der Gemeindeverwaltung. Und bei dieser Gelegenheit wurde dann natürlich auch noch die ein oder andere Aufnahme mit dem Smartphone gemacht.

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