Gemeindehaushalt
Minus statt „Schwarzer Null“

Nottuln -

Die Lage wird nach einem Zwischenhoch wieder schlechter. Beigeordnete Doris Block erklärte im Haupt- und Finanzausschuss, warum der Haushalt 2019 wohl nicht mit einer „Schwarzen Null“ abgeschlossen werden kann.

Donnerstag, 14.11.2019, 23:00 Uhr
 
  Foto: Ludger Warnke

Die finanziellen Rahmenbedingungen für die Gemeinde Nottuln scheinen sich wieder zu verschlechtern. Durften sich Rat und Verwaltung für das Jahr 2018 noch über ein positives Jahresergebnis von plus 700 000 Euro freuen, droht für das laufende Jahr wieder ein Abrutschen ins Minus. Statt der prognostizierten „Schwarzen Null“ wird der Gemeindehaushalt voraussichtlich mit einem Minus von rund 400 000 Euro abschließen. Darüber informierte Beigeordnete Doris Block am Mittwochabend den Haupt- und Finanzausschuss, als sie den Verwaltungsfinanzbericht zum Stichtag 30. September 2019 vorstellte.

Hauptgründe für das prognostizierte Minus sind laut Doris Block Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer (- 200 000 Euro) und beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (- 200 000 Euro) sowie geringere Erlöse aus Grundstücksverkäufen, da diese Erlöse erst 2020 realisiert werden.

An eine stark schwankende Gewerbesteuereinnahme ist man bei der Gemeinde gewöhnt, dass nun aber auch beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, der in den vergangenen Jahren stetig gewachsen ist, ein Rückgang zu verzeichnen ist, das ist ungewöhnlich. Die genaue Ursache dafür lässt sich ohne Kenntnis der Daten nur schwer ermitteln. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird nach einer komplizierten Formel berechnet. Das Bundesfinanzministerium hält auf seiner Homepage (www.bundesfinanzministerium.de) unter der Rubrik „Kommunalfinanzen“ verschiedene Informationen und Musterberechnungen bereit.

Sorge bereitet der Beigeordneten die weitere Entwicklung der Kreisumlage. Während der Nottulner Zahlbetrag für die Allgemeine Kreisumlage in den vergangenen Jahren relativ stabil bei jährlich rund 6,1 Millionen Euro lag, ist der Betrag für die Jugendamtsumlage stark gestiegen – von einst 2,8 Millionen Euro im Jahr 2013 auf heute 4,8 Millionen Euro. Und dann ist da der Haushaltsentwurf des Kreises Coesfeld für 2020. Sollte er in der vorliegenden Fassung vom Kreistag beschlossen werden, wird sich für Nottuln der Zahlbetrag für die Allgemeine Kreisumlage um eine Million Euro auf dann 7,1 Millionen Euro erhöhen, warnte Doris Block.

Es gibt aber auch eine gute Nachricht: Die Gemeinde kann ihre Liquidität nicht nur halten, sondern sogar ausbauen. Laut Prognose wird der Bestand an liquiden Mitteln zum Jahresende rund 5 Millionen Euro betragen – etwa 900 000 Euro mehr als ursprünglich veranschlagt.

Zinsen für diese Liquidität erwirtschaftet die Gemeinde aufgrund der aktuellen Zinspolitik der EZB aber nicht. Vielmehr muss sie darauf achten, keine Strafzinsen zahlen zu müssen. Die liquiden Mittel sind daher auf mehrere Konten verteilt. Trotzdem wurde in diesem Jahr, weil verschiedene Einnahmen unerwartet in einem kurzen Zeitraum zusammentrafen, das Haben-Limit eines dieser Konten überschritten, sodass das Geldinstitut der Gemeinde Strafzinsen in Höhe von 1300 Euro in Rechnung stellte. Viele andere Kommunen kennen solche Situationen nicht, da sie gar keine liquiden Mittel mehr vorhalten und mit Kassenkrediten für das laufende Geschäft arbeiten müssen.

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