Corona
Hohe Geldbußen bei Verstößen gegen das Kontaktverbot

Nottuln -

Wer gegen das Kontaktverbot verstößt, muss mit hohen Geldbußen rechnen. Darauf weist die Gemeinde Nottuln hin. Sie informiert über einen neuen Bußgeldkatalog des Landes.

Dienstag, 24.03.2020, 19:45 Uhr aktualisiert: 24.03.2020, 19:50 Uhr
Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes kontrollieren unter anderem regelmäßig die abgesperrten Sport- und Spielplätze.
Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes kontrollieren unter anderem regelmäßig die abgesperrten Sport- und Spielplätze. Foto: Gemeinde Nottuln

Diese Geldbußen schmerzen: Wer zum Beispiel auf einem Sportplatz beim Training in der Gruppe erwischt wird und damit das wegen des Coronavirus angeordnete Kontaktverbot umgeht, zahlt eine Geldbuße von 250 Euro – pro Person. Mit einer Geldbuße von 1000 Euro wird der Organisator dieses Trainings/dieser Sportveranstaltung herangezogen. Zwei Beispiele aus dem neuen Straf- und Bußgeldkatalog zur Umsetzung des Kontaktverbotes, den das Land Nordrhein-Westfalen erlassen hat und der ab sofort in Kraft ist. Die Gemeinde Nottuln, so berichtet Bürgermeisterin Manuela Mahnke im WN-Gespräch, hat den neuen Bußgeldkatalog – und weitere Informationen zur Corona-Situation – auf der Gemeindehomepage online gestellt (www.nottuln.de).

Auf insgesamt fünf Seiten listet der Bußgeldkatalog mögliche Verstöße und die dazugehörige Bußgeldhöhe auf. Im mehrfachen Wiederholungsfall von Verstößen sind Geldbußen bis zu 25 000 Euro möglich.

Bürgermeisterin Manuela Mahnke weist darauf hin, dass die Gemeinde Nottuln als Ordnungsbehörde an den Erlass des Landes und damit an den Bußgeldkatalog gebunden sei. „Wir werden den Erlass auch konsequent umsetzen.“

Das Ordnungsamt führt derzeit regelmäßige Kontrollen in allen Ortsteilen der Gemeinde durch, nicht nur zu den üblichen Bürozeiten, sondern auch frühmorgens und spätabends, erläutert die Bürgermeisterin. Sie erinnert daran, dass die Mitarbeiter des Ordnungsamtes weitreichende Befugnisse haben. „Unter anderem dürfen sie die Personalien von Bürgern feststellen.“

Bislang habe man den Eindruck gewonnen, dass sich der weitaus überwiegende Teil der Menschen in der Gemeinde an die Auflagen und Anordnungen halte. Viele Bürger zeigten in Gesprächen Verständnis für die derzeitigen Einschränkungen, es gebe aber auch eine große Unsicherheit. In den letzten Tagen habe es zahlreiche Anfragen von Bürgern bei der Gemeinde gegeben, die zu dem ein oder anderen Detail um Auskunft baten. „Viele wollen nichts falsch machen und fragen daher bei uns vorher nach“, erzählt Mahnke und findet das gut. Entweder über die zentrale Rufnummer 0 25 02/9 42-0 oder über die Mail-Adresse ordnungsamt@nottuln.de könnten Anfragen gestellt und auch Hinweise zu möglichen Verstößen gegeben werden. Die Bürgermeisterin: „Wir bemühen uns um eine zeitnahe Beantwortung der Fragen, wir gehen jedem Hinweis nach.“

 

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