Zur Kritik der Grünen an der Verwaltung
SPD stellt sich „entschieden vor die Mitarbeitenden“

Nottuln -

Die SPD kritisiert in deutlicher Form die Grünen. Die gefielen sich „scheinbar in der Fundamentalopposition“. Der Umgang mit der Verwaltung sei nicht angemessen.

Freitag, 01.05.2020, 07:43 Uhr aktualisiert: 01.05.2020, 07:50 Uhr
Nicht nur beim Thema Platanen in der Stiftsstraße sind die Grünen die Verwaltung scharf angegangen. Jetzt kritisiert die SPD ihrerseits die Grünen.
Nicht nur beim Thema Platanen in der Stiftsstraße sind die Grünen die Verwaltung scharf angegangen. Jetzt kritisiert die SPD ihrerseits die Grünen. Foto: Frank Vogel

Die Nottulner SPD-Fraktion hat sich per Skype und Telefonkonferenzen zu wichtigen Themen der kommunalen Arbeit ausgetauscht. Dazu gehörte unter anderem auch die Zusammenarbeit mit den anderen Ratsfraktionen, schreibt die SPD in einer Presseinformation.

In der Rückschau sei der SPD aufgefallen, dass sich die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „scheinbar in der Fundamentalopposition gefällt“. Es gebe so gut wie keinen Vorschlag der Gemeindeverwaltung, der nicht auf Ablehnung stößt. Ahnungslosigkeit, fehlendes Fachwissen usw. werde den Mitarbeitenden der Gemeinde häufig pauschal vorgeworfen. Hierzu gebe es sowohl im Rat und den Ausschüssen als auch in den sozialen Medien entsprechende Verlautbarungen.

„Wir wissen alle, dass es selten schwarz oder weiß gibt. Die meisten Sachverhalte lassen sich so oder so beurteilen. Das ist eigentlich bekannt und somit Grundlage jeder sachdienlichen Diskussion. Eine solche Diskussion ist jedoch nicht möglich, wenn nur die eigenen Vorstellungen als richtig angenommen werden“, schreibt die SPD.

Unerträglich werde es jedoch, wenn ständige Pauschalvorwürfe gegen namentlich nicht genannte Gemeindemitarbeitende in den Raum gestellt werden. Insbesondere der Fachbereich 4 und die Kommunalbetriebe seien Ziel dieser Vorwürfe. Verfolgt man die Postings von einzelnen Ratsmitgliedern der Grünen in den Sozialen Medien, kann man die dort erhobenen Vorwürfe schon fast als eine „Hetzjagd“ auf Mitarbeitende der Kommunalbetriebe bezeichnen, schreibt die SPD.

„Gerade im Bereich der Grünpflege, dem vermeintlichen offensichtlichen Urthema der Grünen, sind viele Mitarbeitende beschäftigt, die fundierte Ausbildungen im Garten- und Landschaftsbau, selbst Studienabschlüsse mit langjährigen Erfahrungen auch in privaten Firmen vorweisen können und an regelmäßigen Fortbildungen teilnehmen. Trotz alledem wird die Leistung bei jeder sich bietenden Gelegenheit diskreditiert und werden die Kommunalbetriebe seitens der Grünen mit Anfragen zu Vorgehensweisen überhäuft.“

Diese Anfragen zu einzelnen täglichen Arbeitsleistungen wurden so zahlreich, dass die Bürgermeisterin sich genötigt sah, diese nicht mehr vom Fachbereich beantworten zu lassen, sondern nur noch persönlich gebündelt antwortet.

„Diese Kanonade von Vorwürfen, unsachlichen Meinungsäußerungen wie ‚Nottuln, Meister im Baumfällen‘ spiegelt einen fast zweijährigen Dauerwahlkampf wider, der für die Motivation der Mitarbeitenden nicht gerade förderlich ist. Es gibt immer wieder gute Mitarbeitende, die sich lieber wegbewerben, als sich ständig vermeintliche Unkenntnis vorhalten zu lassen.“

Die SPD stellt sich entschieden vor die Mitarbeitenden der Verwaltung. Das schließe nicht aus, dass man im Einzelfall anderer Meinung ist. Jedoch könne man dem Anderen nicht unterstellen, böswillig zu handeln und Entscheidungen ohne Sachkenntnis getroffen zu haben.

„Wir begrüßen ausdrücklich, wenn sich verantwortungsbewusste Politiker um die Ängste und Sorgen ihrer Mitbürger in der Gemeinde kümmern, ihnen Unterstützung bei ihren Anliegen anbieten oder bei Konfliktlösungen mit örtlichen Behörden oder Ämtern helfend unter die Arme greifen. Das ist nicht nur legitim, sondern auch grundsätzlich die Aufgabe von gewählten Volksvertretern, die sich als moderierendes Bindeglied innerhalb gemeindlicher Institutionen und den Bürgerinnen und Bürgern begreifen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Volker Ludwig. Darüber hinaus halte man es für notwendig, wenn die Ratsmitglieder sich als Partner der Verwaltung verstehen und dieser zur Seite stehen. „Wir haben gute Mitarbeitende in der Verwaltung. Für jeden Bürgermeister, jede Bürgermeisterin ist es notwendig, gut ausgebildete, motivierte Mitarbeitende zu haben, die auch nicht beliebig ausgewechselt werden können. Erfahrung ist in vielen Bereichen absolut notwendig. Wir sollten sehr viel sorgfältiger mit dieser Thematik umgehen, als es hier offensichtlich einige Ratskollegen es machen wollen.“

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