Kommunalpolitik
Straffere Strukturen – effektiveres Arbeiten

Nottuln -

Die künftige Arbeit in den Ratsausschüssen soll straffer organisiert und effektiver werden. Darauf haben sich die Ratsfraktionen verständigt und präsentieren für die konstituierende Ratssitzung eine einvernehmlich erarbeitete Lösung.

Montag, 19.10.2020, 20:00 Uhr aktualisiert: 26.10.2020, 16:21 Uhr
Die Ratsfraktionen und der neue Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes haben sich auf eine neue Struktur der Ratsausschüsse verständigt.
Die Ratsfraktionen und der neue Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes haben sich auf eine neue Struktur der Ratsausschüsse verständigt. Foto: Ludger Warnke

Die neu gewählten Ratsmitglieder von CDU , Grünen, SPD, UBG, FDP und Klimaliste sowie der neue Nottulner Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes geben der Bevölkerung ein erstes gemeinsames Signal einer vertrauensvollen Zusammenarbeit in der neuen Ratsperiode. Alle Fraktionen und das Einzelratsmitglied Stephan Hofacker (Klimaliste) haben sich einvernehmlich auf einen Neuzuschnitt der Gemeinderatsausschüsse verständigt. Statt der bislang sieben Ratsausschüsse mit bis zu 19 Mitgliedern sollen es künftig neun Ausschüsse mit maximal zwölf Mitgliedern sein. Darüber informierten am Montag die Ratsfraktionen, das Einzelratsmitglied der Klimaliste und der künftige Bürgermeister in einer gemeinsamen Erklärung.

„Wir haben gute Kompromisslösungen gefunden“, meinte auf WN-Nachfrage Hartmut Rulle, Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Wie bekannt, kommt der neue Gemeinderat am 3. November (Dienstag) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Ein Schwerpunkt der Sitzung wird die Vereidigung des neuen Bürgermeisters Dr. Dietmar Thönnes sein, der einen Tag zuvor seinen neuen Arbeitsplatz im Rathaus einnehmen wird. Der Daruper CDU-Politiker Paul Leufke als ältestes Ratsmitglied wird diese Vereidigung vornehmen.

Zweiter Schwerpunkt der Sitzung wird die Bildung von Ausschüssen für die zukünftige Ratsarbeit sein. Im Vorfeld haben sich die Vertreter der neuen Ratsfraktionen und das fraktionslose Mitglied Stephan Hofacker auf Einladung der Beigeordneten Doris Block, des Gemeinderechtsrates Stefan Kohaus und auf Initiative des zukünftigen Bürgermeisters Dr. Dietmar Thönnes zusammengesetzt, um unter anderem über die Anzahl und Struktur der zukünftigen Ausschüsse zu beraten.

Bislang gab es sieben Ausschüsse mit bis zu 19 Mitgliedern. Einhelliges Fazit der Fraktionsvorsitzenden: „Immer wieder gab es Sitzungen mit langen Tagesordnungen und Beratungen bis in den späten Abend hinein – insbesondere im Gemeindeentwicklungsausschuss.“ Politik und der zukünftige Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes wollen nun den Beginn der neuen Legislaturperiode nutzen, um dieses grundsätzliche Problem zu beheben. Dazu haben sie einvernehmlich vereinbart, den Gemeindeentwicklungsausschuss zu teilen.

In zukünftig zwei Ausschüssen, so teilten die Fraktionen am Montag mit, sollen klare Schwerpunkte bestimmt werden. „Im neuen Bauausschuss wird es vorrangig um Bauen und Planen gehen. Dort können dann mit Nachdruck neue Baugebiete ausgewiesen, Wohnraum geschaffen und so hoffentlich ein weiterer Anstieg der Baulandpreise im Speckgürtel von Münster abgeschwächt werden. Auch die Arrondierung neuer Gewerbeflächen fällt in die Zuständigkeit dieses Ausschusses“, erläutern die Fraktionen.

Ein zweiter Schwerpunkt wird sich im Ausschuss für Umwelt und Mobilität ergeben, um das Erreichen der Klimaschutzziele in Nottuln mit verstärkten politischen Anstrengungen nach vorne zu bringen.

Auch der bisherige Familienausschuss soll in den Schwerpunkten „Schule, Bildung und Soziales“ einerseits sowie „Kultur, Sport und Ehrenamt“ andererseits politisch neu austariert und damit getrennt werden. Politik und Dr. Dietmar Thönnes wollen damit ein starkes Signal setzen, dem Ehrenamt, der Kultur und dem Sport größere Aufmerksamkeit zu schenken.

Im Gegenzug sollen alle betroffenen Ausschüsse von heute 19 auf jeweils höchstens zwölf Sitze verkleinert werden. „Ich erhoffe mir von der Neuorganisation straffere Strukturen, effektiveres Arbeiten sowie neue Schwerpunkte und freue mich, dass es uns gelungen ist, mit allen politischen Vertretern über diese Veränderungen Einvernehmen zu erzielen. Das ist sicher ein positives Signal für die zukünftige Ratsarbeit“, so Dr. Dietmar Thönnes.

Er appelliert an die Politik, das gemeinsam formulierte Ziel in den Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse mit Leben zu füllen.

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