FDP Nottuln
Rassistisch, völkisch und geschichtsvergessen

Nottuln -

Die Nottulner FDP missbilligt in einer Erklärung die geplante Veranstaltung der AfD am 4. Dezember in Nottuln.

Mittwoch, 25.11.2020, 19:15 Uhr aktualisiert: 02.12.2020, 17:30 Uhr
Die Alte Amtmannei in Nottuln. Hier beabsichtigt die AfD, ihre Veranstaltung durchzuführen.
Die Alte Amtmannei in Nottuln. Hier beabsichtigt die AfD, ihre Veranstaltung durchzuführen. Foto: Frank Vogel

Der FDP-Ortsverband Nottuln setzt sich sehr kritisch mit der geplanten AfD-Veranstaltung in der Alten Amtmannei auseinander. In einer Presseerklärung betonen die Freien Demokraten, dass die AfD sowohl im Deutschen Bundestag wie auch im Landtag von NRW zeige, dass sie für ihre Ziele parlamentarische und demokratische Spielregeln ignoriert. Ihre Argumentationen seien rassistisch, völkisch und geschichtsvergessen. Mit Verbindungen zu gewaltbereiten Neonazis und verfassungsfeindlichen Organisationen werde versucht, aus Problemen und Ängsten der Menschen politisches Kapital zu schlagen. Damit zeige sie ihr wahres Gesicht als rechtspopulistische und in Teilen auch rechtsextreme Partei.

„Diese Partei ist keine Alternative, wir brauchen diese Partei nicht – auch nicht in der Gemeinde Nottuln“, stellen der Ortsverbandsvorsitzende Markus Wrobel und der Fraktionsvorsitzende Helmut Walter für die FDP Nottuln fest. Weiter heißt es:

„Als Partei der demokratischen Mitte treten wir Freien Demokraten Nottuln einer solchen Gruppierung entschieden entgegen und bedauern außerordentlich, dass keine rechtliche Handhabe besteht, die Nutzung der Alten Amtmannei durch eine solche Gruppierung zu verhindern.“ Die FDP sei eine Partei der demokratischen Mitte und wolle ihre Inhalte auf dieser Basis mit Mehrheiten in der demokratischen Mitte umsetzen. „Hier stehen wir demokratischen Parteien zusammen“, betont Markus Wrobel.

Die Klarstellung zur Rechtslage durch den Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes begrüße die FDP ebenso wie das angesagte öffentliche Bekenntnis gegen jeglichen Rechtsextremismus, das für den 4. Dezember auf dem Stiftsplatz geplant ist.

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