Haushaltsentwurf 2021

Gemeinde plant Erhöhung der Grundsteuer B

Nottuln -

Möglich, dass die Gemeinde die Grundsteuer B erhöhen muss, um die Neuverschuldung einzudämmen. Oder gibt es doch noch eine andere Lösung?

Von Ludger Warnke

Montag, 18.01.2021, 23:14 Uhr aktualisiert: 18.01.2021, 23:20 Uhr

Müssen die Nottulner eine höhere Grundsteuer B einplanen? Im Haushaltsentwurf schlägt die Verwaltung eine Erhöhung vor, hofft aber, dass es doch noch eine Lösung gibt, diese Steigerung zu vermeiden. Foto: Ludger Warnke

Die finanzielle Lage der Gemeinde Nottuln ist offensichtlich sehr angespannt. So angespannt, dass auch ein unpopulärer Schritt wie eine Steuererhöhung für die Eigentümer bebauter Grundstücke nun auf dem Tisch kommen wird.

„Wir planen im vorgelegten Entwurf, die Grundsteuer B einmalig zu erhöhen, um unseren Haushalt unter der Fünf-Prozent-Grenze der Neuverschuldung zu halten“, teilte am Montag Bürgermeister Dr. Dietmar Thönnes mit. Zugleich gab er sich zuversichtlich, im Verlauf der Etatberatungen „gemeinsam mit den politischen Mandatsträgern eine Lösung zu finden, um die Grundsteuer nicht erhöhen zu müssen.“

Bürgermeister Thönnes und Beigeordnete Doris Block werden den Haushaltsplanentwurf 2021 am heutigen Dienstag (19. Januar) in den Gemeinderat einbringen. Dieser tagt ab 19 Uhr im Forum des Gymnasiums. Allerdings in kleiner Besetzung, wie Thönnes im WN-Gespräch erläuterte. Um das Corona-Infektionsrisiko soweit wie möglich zu reduzieren, haben sich die Fraktionen auf ein Pairing-Abkommen verständigt. Es kommen nicht alle Ratsmitglieder zur Sitzung, sondern entsprechend der Fraktionsgröße nur so viele, wie für die Beschlussfähigkeit notwendig sind. Die ohnehin sehr kurze Tagesordnung soll in möglichst kurzer Zeit abgearbeitet werden.

Im Mittelpunkt der Sitzung steht die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021. Die Gemeinde kündigte dazu eine Videobotschaft vom Bürgermeister und der Beigeordneten an, die am heutigen Dienstag (19. Januar) ab 19.30 Uhr auf der Gemeindehomepage abrufbar sei (www.nottuln.de).

„Für dieses Jahr sind die finanziellen Spielräume kleiner geworden“, betont die Gemeinde. Bürgermeister Thönnes habe in seiner Videobotschaft zu Weihnachten schon darauf hingewiesen, seinerzeit noch mit Eindrücken aus dem laufenden Aufstellungsverfahren. Zwar hätten sich in den letzten Wochen noch ein paar positive Veränderungen ergeben, dennoch bleibe die Situation angespannt.

Doris Block, Beigeordnete und Kämmerin, fasst die Lage so zusammen: „2021 wird ein schwieriges Jahr. Wir stehen vor Herausforderungen und suchen nach Möglichkeiten, um die Ziele umzusetzen, die wir uns vorgenommen haben.“