Bürgermeister pocht auf Konzentration auf Kernprojekte
Budget steigt auf neuen Rekord an

Senden -

Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde Senden sollen sich im Jahr 2019 nicht nur die Waage halten, die Kämmerei peilt sogar einen Überschuss an. Dies ergibt sich aus dem Haushaltsentwurf, den Sebastian Täger einbrachte. Der Bürgermeister fand gleichwohl auch mahnende Worte.

Freitag, 14.12.2018, 15:34 Uhr
Die Gemeinde Senden misst sich an den Spitzenreitern im Kreis: Im Vergleich zu Ascheberg und Billerbeck liegen die Gewerbesteuer-Erträge deutlich niedriger, die Abschreibung pro Kopf ist jedoch in Senden höher und die Ausgleichsrücklage schon weiter aufgezehrt. Sendens Barvermögen schrumpfte in den vergangenen Jahren. Das Rathaus plant zu 2020 sogar notfalls einen Kredit in Höhe von zwei Millionen Euro an (untere Kurve), um die vielen Investitionen zu stemmen.
Die Gemeinde Senden misst sich an den Spitzenreitern im Kreis: Im Vergleich zu Ascheberg und Billerbeck liegen die Gewerbesteuer-Erträge deutlich niedriger, die Abschreibung pro Kopf ist jedoch in Senden höher und die Ausgleichsrücklage schon weiter aufgezehrt. Sendens Barvermögen schrumpfte in den vergangenen Jahren. Das Rathaus plant zu 2020 sogar notfalls einen Kredit in Höhe von zwei Millionen Euro an (untere Kurve), um die vielen Investitionen zu stemmen. Foto: Jürgen Christ/Dirk Frerichmann

Die Gemeinde Senden peilt ein Plus an. Zwischen Ausgaben und Einnahmen für das Jahr 2019 soll, so der jetzt eingebrachte Haushaltsentwurf, ein Überschuss von 234 500 Euro verbleiben. Bürgermeister Sebastian Täger stellte das Besondere an diesem Budgetplan heraus: Erstmalig seit der Umstellung auf das Neue kommunale Finanzmanagement (NKF) im Jahr 2009 geht die Veranlagung nicht nur für das Planungsjahr 2019, sondern auch für die drei Folgejahre („mittlere Finanzplanung“) von einem „echten“ Ausgleich aus. Das ist insofern ungewöhnlich, als dass die Gemeinde in den Vorjahren fast immer in die Ausgleichsrücklage gegriffen hat, um das Gemeindesäckel ins Lot zu bringen, was die Kämmerei als „fiktiven“ Ausgleich bezeichnet.

Der Rekord-Haushalt des Vorjahres wird 2019 noch um 2,4 Millionen Euro übertroffen, so dass das Volumen 46,7 Millionen Euro erreicht. Die freie Spitze, mit der die vielen kommunalen Aufgaben erledigt werden, weitet sich um drei Millionen auf 16,7 Millionen Euro aus.

Dass der Konjunktur-Motor auf hohen Touren brummt, schlägt sich in steigenden Gemeindeanteilen an der Einkommen- (11,7 Millionen) und Umsatzsteuer (1,25 Millionen Euro) nieder; auch bei den Schlüsselzuweisung verzeichnet Senden ein Plus von fast zwei Millionen auf gut drei Millionen Euro. Vom Land fließt auch – wie berichtet – eine unerwartet angehobene Integrationspauschale in Höhe von rund 681 000 Euro an die Gemeinde, womit der Aufwand für Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen „honoriert“, aber nicht komplett kompensiert werde, wie Täger ausführte.

Trotz guter Prognose im Zahlenkonvolut mahnte der Rathaus-Chef zum Maßhalten in mehrfacher Hinsicht. Der Konsolidierungskurs von 2012/13 und damals verabschiedete Steuererhöhungen seien richtig gewesen. Und auch trotz eines ausbalancierten oder ins Plus tendierenden Budgets sei es nicht angebracht, die Steuerschraube jetzt wieder zu lockern. Allerdings gelte es, dass Senden seine eigene Steuerkraft ausbaue.

Täger warnte zudem davor, die Investitionsquote der Gemeinde auf ihrem derzeitig hohen Niveau zu halten. Denn das zeitige zwei Folgen: Es entstehen hohe Abschreibungen, die später das Gemeindesäckel belasten. Und die Fülle der Projekte strapaziere das Personal der Kommune. Daher die Devise: „Einfach mal einen Gang zurückschalten.“ Der Verwaltungschef plädierte am Donnerstag dafü, Investitionen wie im ISEK auf den Prüfstand zu stellen, sich auf Wichtiges zu konzentrieren, statt neue Projekte anzustoßen.

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