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Haushaltsklausur Grüne

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Die Mitglieder der Grünen-Ratsfraktion trafen sich zur Haushaltsklausurtagung. Konkrete Informationen bekamen sie dabei von Bürgermeister Sebastian Täger, dem Beigeordneten Klaus Stefan und dem Kämmerer Walter Hauschop.

Freitag, 15.02.2019, 16:34 Uhr
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen traf sich zur Haushaltsklausur. Informationen erhielten sie von Bürgermeister Täger, Beigeordneten Klaus Stephan und Kämmerer Walter Hauschopp.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen traf sich zur Haushaltsklausur. Informationen erhielten sie von Bürgermeister Täger, Beigeordneten Klaus Stephan und Kämmerer Walter Hauschopp. Foto: Grüne

Nach dem Entwurf der Verwaltung wird der Haushalt voraussichtlich mit einem kleinen Plus abschließen, was aus Sicht der Grünen auf eine solide Haushaltsführung der Verwaltung, aber auch auf andere Faktoren zurückzuführen ist, die die Gemeinde nicht beeinflussen kann (darunter die Kreisumlage, Schlüsselzuweisungen und Anteile an der Einkommensteuer).

Insbesondere der hohe Gebäudebestand und die hiermit einhergehenden Abschreibungs-, Unterhaltungs- und Personalkosten müssen nach Auffassung der Grünen im Blick behalten werden. „Die anstehenden Aufgaben, insbesondere im Baubereich, sind mit dem derzeitigen Personal nicht zu schaffen”, pflichtet Philipp Scholz , Fraktionssprecher der Grünen, den ehrlichen Worten von Bürgermeister Täger bei, der in diesem Zusammenhang auch auf den sehr hohen Überstundenbestand, das Volumen offener Urlaubsansprüche sowie einen hohen Krankenstand in manchen Abteilungen hinwies. „Wir haben eine soziale Verantwortung den Mitarbeitern der Verwaltung gegenüber und haben den Bürgermeister immer ermuntert, prekäre Personalsituationen frühzeitig anzuzeigen“, so Scholz. Der in der Pressemitteilung konkret ergänzt: „Wir würden Bestrebungen unterstützen, zusätzliches Personal einzustellen.” Jedoch müsse auch darüber nachgedacht werden, die anstehenden Projekte zu priorisieren, wichtige Fördermaßnahmen umzusetzen und weniger wichtige, nicht geförderte Bauprojekte zu verschieben oder ganz zu streichen. Ein Lob erhielt die Verwaltung auch für ihre Bestrebungen, die Innenentwicklung zu fördern und Nachverdichtungsmaßnahmen durchzuführen. Im Hinblick auf die weitere Inanspruchnahme von Flächen im Außenbereich, zum Beispiel bei der anstehenden Entwicklung des Bereichs Huxburg, gab es seitens der Grünen jedoch deutliche Kritik. „Für uns ist es nicht nachvollziehbar, dass weiterhin so viele Grundstücke für eine Einzel- und Doppelhausbebauung bereitgestellt werden sollen. Wir wünschen uns eine höhere Verdichtung und städtebauliche Qualität”, kommentiert Sandra Maaß das aktuell diskutierte Planungskonzept.

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