Letzte Ratssitzung vor Sommerpause
Beim Klimaschutz auf Konsens statt Spaltung setzen

Senden -

Den Klimaschutz wollen alle Fraktionen vorantreiben. Eine Resolution, die Ziele formuliert und in ihrer Begrifflichkeit von allen Parteien akzeptiert wird, soll nun entstehen, beschloss der Rat. Den Begriff Klimanotstand wollen mehrere Fraktionen nicht darin wiederfinden.

Samstag, 13.07.2019, 10:00 Uhr
Die Anstrengungen zum Klimaschutz sollen in Senden noch intensiviert, es soll aber kein „Notstand“ ausgerufen werden.
Die Anstrengungen zum Klimaschutz sollen in Senden noch intensiviert, es soll aber kein „Notstand“ ausgerufen werden. Foto: sff

Beim Klimaschutz soll im Sendener Rat kein Keil zwischen die Fraktionen getrieben werden – vielmehr streben sie einen Konsens an. Das ist ein Ergebnis der Sitzung des Gemeinderates, der am Donnerstagabend ein letztes Mal vor der Sommerpause zusammengekommen war.

Sowohl Grüne als auch SPD hatten Anträge gestellt, die ein deutlicheres Bekenntnis zu ökologischen Belangen verlangen. Obschon sich auch die anderen Parteien inhaltlich in dieser Frage auf Kurs sehen, ging ihnen beispielsweise das Ausrufen eines kommunalen Klimanotstandes zu weit. Dass das Schonen der Ressourcen ein zentraler Aspekt der Handelns vor Ort sei, eint aber alle Mandatsträger im Gemeindeparlament. Nun soll daran gearbeitet werden, eine Resolution zu formulieren, mit deren Intention und Begriffswahl alle Fraktionen „leben“ können.

Einigkeit herrschte auch darin, das digitale Lernen in Senden zu forcieren. Einstimmig wurde deshalb der „Medienentwicklungsplan für die Schulen in der Gemeinde Senden“ verabschiedet, der eine „angemessene IT-Grundausstattung“ gewährleisten soll. Dass die Infrastruktur in Senden bereits gute Voraussetzungen für den Unterricht im Online-Zeitalter liefert, war in vorigen Sitzungen der politischen Gremien betont worden. An sinnvollen pädagogischen Inhalten und Konzepten werde in den Schulen derzeit gearbeitet.

Weniger Einhelligkeit war zu erkennen, als der Förderantrag auf der Tagesordnung stand, mit dem der Verein Schloss Senden e.V. um Unterstützung in Höhe von 85 000 Euro bat. Die Diskussion aus dem Haupt- und Finanzausschuss (WN berichteten) wiederholte sich – ebenfalls das Ergebnis, wonach die CDU darauf pochte, den Zuschuss um 20 Prozent zu reduzieren. Bürgermeister Sebastian Täger stellte sich abermals gegen die Mehrheitsfraktion: Er betonte, der Schloss Verein habe bereits deutlich mehr als die von Vereinen verlangten 20 bis 25 Prozent Eigenmittel investiert. „Wer das genau anguckt, dem fällt das auch auf“, betonte Täger.

Ein Antrag, womit die CDU die Besetzung von Ausschüssen zu Lasten ihres Mitglieds Alfons Hues ändern lassen wollte, zogen die Christdemokraten vor der Sitzung zurück.

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