Corona-bedingte Auflagen: Ordnungsamt auf regelmäßig Tour
Kontrollen mit Augenmaß

Senden -

Das Ordnungsamt überwacht die Umsetzung der Corona-bedingten Auflagen in Geschäften, Gastronomie, Friseursalons und in der freien Natur. Dabei ist die Kommune an Vorgaben durch das Land NRW gebunden, nutzt dabei aber Spielräume und kontrolliert mit Augenmaß.

Freitag, 08.05.2020, 17:59 Uhr
Ordnungsamtsleiter Holger Bothur überzeugt sich auf dem Wochenmarkt davon, dass die Maskenpflicht eingehalten wird.
Ordnungsamtsleiter Holger Bothur überzeugt sich auf dem Wochenmarkt davon, dass die Maskenpflicht eingehalten wird. Foto: di

Der Wochenmarkt bildet ein Freiluftvergnügen, ist aber eine Art Markthalle. Jedenfalls aus Corona-technischer Sicht, denn donnerstagvormittags herrscht auf der Eintrachtstraße Maskenpflicht. Dieser kommen 99,9 Prozent der Bummler zwischen den Ständen und auf den Bänken nach, stellte Holger Bothur gestern bei einem Kontrollgang fest.

Der Außendienst gehört auch für den Fachbereichsleiter Bürgerservice, Ordnung und Soziales zum Berufsalltag in Zeiten der Pandemie. Bis zu zehn Teams à zwei Personen schwärmen regelmäßig aus. Sie werden in der Regel von einem Beschäftigten aus dem Ordnungsressort gebildet, zu dem sich Kolleginnen oder Kollegen der anderen Fachbereiche hinzugesellen. Die Bereitschaft, außerhalb der Kernarbeitszeiten – auch abends und an Wochenenden – auf Kontrolltour zu gehen, ist hoch, stellt Bothur die Solidarität der Mannschaft in Corona-Zeiten heraus. Die Teilnahme, Läden, Gastronomie oder die Parks und Natur zu bestreifen, ist freiwillig.

Auch schon Kandidaten für Bußgelder

Was für die Gemeinde nicht freiwillig ist: Dass sie sich an die Vorgaben durch Landesverordnungen halten muss, die die öffentlichkeitswirksamen politischen Vorgaben umsetzen und oftmals durch Regelungen vor Ort noch konkretisieren müssen. „Der Teufel steckt im Detail“, fasst der Fachbereichsleiter diesen Teil der kommunalen Arbeit zusammen. Dabei gilt, dass die Regierung in Düsseldorf keinen Zweifel an der Durchschlagskraft ihrer Regeln gelassen hat. In der Landesverordnung findet sich, laut Bothur in dieser Form außergewöhnlich – der explizite Hinweis, die Bestimmungen „energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln“ durchzusetzen. Dass es an Nachdruck seitens des Landes nicht fehlt, sei auch daran zu erkennen, dass bei gröberen Fehlverhalten ein Bußgeld ab einer Höhe von 200 Euro angesetzt worden ist.

Diese finanzielle Keule ist in Senden noch nicht „geschwungen“ worden. Jedenfalls bislang. Doch unter den 162 Fällen, in denen die Personalien aufgenommen worden seien, fänden sich 34 Fälle, die womöglich weitere Maßnahmen nach sich ziehen, lautet der aktuelle Stand im Ordnungsamt . Dort laufen in der Sachbearbeitung die Beobachtungen der Außendienstler zusammen. Was eine Art Korrektiv dazu bildet, dass die Teams vor Ort durchaus Ermessen haben und den Spielraum auch nutzen sollen.

In der Regel bleibt es beim ersten Schritt – einem freundlichen Hinweis auf ein Fehlverhalten, auf den meist kooperativ reagiert werde. Dennoch gebe es „Wiederholungstäter“. Und wer den Ordnungshütern mehrfach aufgefallen, uneinsichtig oder renitent sei, werde zum heißen Kandidaten für den Corona-Bußgeldkatalog. Generell gebe das Ordnungsamt aber nicht der Repression, sondern dem Schutz der Gesundheit den Vorrang: „Wir bekommen die Vorgaben vom Land. Bei der Umsetzung lassen wir aber Augenmaß walten.“

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