Keine Live-Übertragung von Ausschusssitzungen in Senden
Die Debatte bleibt im Rathaus

Senden -

Die Live-Übertragung von politischen Ausschusssitzungen könnte die Anteilnahme an Entscheidungsprozessen vergrößern, zeigen Erfahrungen aus Ascheberg. In Senden hadern Mandatsträger aber noch mit einer Öffnung der Debatte in Online-Kanäle.

Montag, 15.06.2020, 16:48 Uhr aktualisiert: 16.06.2020, 15:36 Uhr
Um den Haushalt verabschieden zu können, fand am 26. März eine Art Notsitzung des Rates statt, bei der auch Besucher zugelassen waren. Die Möglichkeit, eine Sitzung, wie in Ascheberg geschehen, live zu übertragen, wurde in Senden aber bisher nicht genutzt.
Um den Haushalt verabschieden zu können, fand am 26. März eine Art Notsitzung des Rates statt, bei der auch Besucher zugelassen waren. Die Möglichkeit, eine Sitzung, wie in Ascheberg geschehen, live zu übertragen, wurde in Senden aber bisher nicht genutzt. Foto: di

Aus der Not eine Tugend machen – in Sendens Nachbarkommune Ascheberg ist dies der Fall. Denn am 7. Mai wurde dort erstmals eine Sitzung des Planungsausschusses live im Internet übertragen. Hintergrund war, dass zwei Faktoren zusammenfielen: Die Corona-bedingten Auflagen und eine für viele Bürger interessante Tagesordnung, so dass viele Besucher kaum zu händeln gewesen wären. Die Erfahrungen mit der neuen Technik veranlassen die Ascheberger Politik und Verwaltung jetzt aber dazu, auch jenseits von Virus-Beschränkungen das Medium Internet zu nutzen – als zusätzliches Angebot. In Senden ist diese Option noch nicht in Sicht, ergab die WN-Nachfrage.

Gemeinde „grundsätzlich aufgeschlossen“

Obwohl gilt: „Grundsätzlich steht die Gemeinde einer Nutzung von solchen technischen Mitteln offen gegenüber“, betont Bürgermeister Sebastian Täger . Er sieht aber auch Hürden: Vor einer Nutzung eines Streaming-Angebots müssten noch zahlreiche Fragen geklärt und die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, so Täger, der auch auf „nicht unerhebliche Kosten“ hinweist. Darüber hinaus müssten alle Teilnehmer der Sitzungen mit einer Video-Übertragung einverstanden sein, also alle Politiker, Gäste, Gastredner und Beschäftigte aus der Verwaltung, gibt der Bürgermeister zu bedenken.

Der Radius der Teilhabe und Information würde aber deutlich wachsen: Die Live-Übertragung verfolgten 291 Zuschauer, lautet die Auswertung aus Ascheberg. Und das Online-Publikum habe nicht nur kurz reingezappt, sondern die Debatten intensiv verfolgt, heißt es in Aschberg weiter.

Selbst wenn einzelne politische Gremien mal stärker von Bürgern besucht werden, liegen die Zahlen in beiden Kommunen sonst höchstens bei mehreren Dutzend. Dies galt auch beim jüngsten Gemeindeentwicklungsausschuss, der in der alten Halle im Sendener Sportpark tagte.

Politische Weichenstellung erforderlich

Um die Arbeit der Volksvertreter in mehr Haushalte zu kommunizieren, wäre eine politische Weichenstellung erforderlich. Ein Vorstoß in diese Richtung scheiterte: Im Juni 2019 hatten die Grünen den Antrag gestellt, dass künftig öffentliche Sitzungen über eine Mikrofonanlage aufgezeichnet und auf der Homepage der Gemeinde als Audiodatei zur Verfügung gestellt werden, was der Rat mit 18 (CDU, SPD, FDP, UWG und Bürgermeister) gegen sechs (Grüne, SPD, UWG) Stimmen ablehnte. Das Abstimmungsverhalten zeigt, dass die Haltung auch innerhalb der Fraktionen unterschiedlich ist.

Das Experiment in Ascheberg – „es hat super geklappt“, so Fachbereichsleiter Hartmut Sunderhaus gegenüber den WN – sah jedoch nicht vor, die Übertragung als Datei zu speichern. Der Live-Stream soll aber wiederholt werden, sobald wieder brisante Themen auf der Tagesordnung stehen, die viele Bürger verfolgen möchten – in den Präsenzsitzungen im Rathaus oder vom Wohnzimmer aus.

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