Haushalt krankt an Corona
Virus frisst Millionen-Loch ins Gemeindesäckel

Senden -

Corona-bedingt wird der Anteil der Gemeinde Senden an der Einkommens- und Umsatzsteuer in diesem Jahr um rund 1,3 Millionen Euro sinken. Zusätzlich schlägt ein um 600 000 Euro höherer Zuschuss für das Cabrio-Bad ins Kontor. Diese und andere Effekte reißen ein Riesenloch in den Haushalt, dass durch Einsparungen voraussichtlich auf 1,263 Millionen Euro beschränkt werden kann.

Freitag, 19.06.2020, 14:05 Uhr aktualisiert: 19.06.2020, 16:30 Uhr
Philip Geißler (vorne, l.) informierte die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über die finanziellen Risiken und die zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Gemeindehaushalt. Aufgrund der Corona-Schutzbestimmungen fand die Sitzung am Donnerstagabend mit vorgegebenen Sicherheitsabständen für Politiker, Verwaltungsmitarbeiter und Zuhörer in der alten Sporthalle statt.
Philip Geißler (vorne, l.) informierte die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über die finanziellen Risiken und die zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Gemeindehaushalt. Aufgrund der Corona-Schutzbestimmungen fand die Sitzung am Donnerstagabend mit vorgegebenen Sicherheitsabständen für Politiker, Verwaltungsmitarbeiter und Zuhörer in der alten Sporthalle statt. Foto: Siegmar Syffus

Das Coronavirus greift nicht allein das Immunsystem des Menschen an. Auch der ansonsten gesunde Haushalt der Gemeinde Senden ist von der Infektion betroffen. Gleichwohl dürfte vorläufig mit einem relativ milden Krankheitsverlauf zu rechnen sein. Denn: „Das positive Jahresergebnis 2019 hilft uns, dass wir kurzfristige Mehraufwendungen in 2020 ausgleichen können. Aber die langfristigen Folgen werden gravierender sein als die kurzfristigen“, diagnostizierte Philip Geißler am Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss.

Für 2020 rechnet der stellvertretende Kämmerer zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit einem Haushaltsdefizit in Höhe von rund 1,263 Millionen Euro. Der im März beschlossene und zum Teil schon um „Corona-Effekte“ korrigierte Haushalt sah ein Minus von „nur“ 288 000 Euro vor. Das hohe Defizit wird der Ausgleichsrücklage der Gemeinde Senden entnommen. Dieser Finanzpuffer schrumpft damit von rund 5,6 Millionen Euro auf circa 4,4 Millionen Euro.

Hoffnung setzt Geißler in den von Bund und Land angekündigten finanziellen Schutzschirm für die Kommunen. Wie hoch dies Zuwendungen für Senden ausfallen werden, steht aktuell noch in den Sternen.

„Wir sind erwartungsvoll in das neue Jahr gegangen. Doch je weiter es voranschreitet, umso deutlicher werden die Effekte der Corona-Pandemie. Wir werden einen deutlichen Einbruch bei den Erträgen haben und einen gleichzeitigen Anstieg der Ausgaben“, bilanzierte der Finanzexperte der Gemeinde.

Schon bei der Haushaltsverabschiedung im März waren die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen um eine Million Euro auf 6,8 Millionen Euro zurückgesetzt worden. Bei den Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer rechnet die Gemeinde aufgrund der zuletzt vom Bund angenommenen Werte mit einem Einbruch um rund 1,3 Millionen Euro (Minus zehn Prozent). Ein weiterer Schlag ins Kontor bringt die Corona-bedingt dreimonatige Schließung und der folgende eingeschränkte Betrieb des Cabrio-Bades. Wegen sinkender Einnahmen und wachsender Kosten für zusätzliche Hygienemaßnahmen rechnet der stellvertretende Kämmerer mit einem um rund 600 000 Euro höheren Zuschussbedarf. Zum Vergleich: Im verabschiedeten Haushalt waren Zuwendungen von 852 700 Euro eingeplant. Jetzt fließen rund 1,45 Millionen Euro aus dem Gemeindesäckel ins Bad.

Abgefedert wird das Defizit durch positive Effekte, die sich (Größtenteils unabhängig von Corona) im Haushaltsjahr abzeichnen. So rechnet Geißler mit rund 280 000 Euro geringeren Kosten bei der Gebäude- und Straßenunterhaltung, mit circa 150 000 Euro weniger „Sozialaufwendungen Asyl“, 100 000 Euro weniger Energieaufwendungen und 200 000 Euro weniger externe Beratungskosten für städtebauliche Planungen und Wirtschaftsförderung.

„Es ist nicht sinnvoll, jetzt auf Investitionen zu verzichten, für die die Gemeinde bereits Fördermittel bewilligt bekommen hat“, empfahl der stellvertretende Kämmerer mit Blick darauf, dass diese Gelder in Zukunft vielleicht nicht mehr oder nicht mehr in dem derzeitigen Umfang zur Verfügung gestellt werden. Vor diesem Hintergrund sind zum Beispiel der geplante Bau der Ottmarsbocholter Trauerhalle und die Erweiterung/Sanierung des Bösenseller Umkleidegebäudes von eventuellen Kürzungen nicht betroffen.

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