Stratmann fordert Bürgerversammlung

„Stadt muss über Planungen zur Aufnahme von Asylsuchenden unterrichten“

Sollten standortbedingt auch andere Stadtteile, wie Gimbte oder Schmedehausen, betroffen sein, sollten auch hier Einwohnerversammlungen durchgeführt werden, fordert Stratmann . „Die Bürger müssen vor Ort mitgenommen und eingebunden werden“, heißt es in dem Antrag wörtlich.

Stratmann begründet seinen Vorstoß mit einem Hinweis auf die Gemeindeordnung NRW . Danach müsse der Rat die Einwohner über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde unterrichten. Diese Unterrichtung sollte so vorgenommen werden, dass den Einwohnern Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben werde. Zu diesem Zweck könne der Rat Einwohnerversammlungen einberufen.

„Diese Einwohnerversammlungen ergänzen die Rats- und Ausschusssitzungen, da die Einwohner in den Versammlungen selbst mitdiskutieren und im Verlauf der Diskussion eigene Vorschläge einbringen und erörtern können“, heißt es wörtlich im Stratmann-Antrag an den Grevener Stadtrat.