Greven

Die Aufgaben des Wahlausschusses sind in der Kommunalwahlordnung des Landes NRW festgelegt. Der Wahlausschuss einer Kommune entscheidet demnach eigenständig über die Einteilung der Wahlbezirke. „Das Gremium entscheidet endgültig.“ Es ist dabei aber an die Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes gebunden, etwa was die An zahl der Menschen in einem Bezirk angeht. „Zudem darf und kann bei der Einteilung keine Rück­sicht auf das persönliche Umfeld etwaiger Kandidaten oder Kandidatinnen genommen werden“, erläutert Ordnungsamtsleiter Wiggenhorn. Weitere Vorgabe: „Es muss einen räumlichen Zusammenhang bei der Einteilung der Bezirke geben.“ Titel

Dienstag, 08.10.2019, 16:04 Uhr

Die Aufgaben des Wahlausschusses sind in der Kommunalwahlordnung des Landes NRW festgelegt. Der Wahlausschuss einer Kommune entscheidet demnach eigenständig über die Einteilung der Wahlbezirke. „Das Gremium entscheidet endgültig.“ Es ist dabei aber an die Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes gebunden, etwa was die An zahl der Menschen in einem Bezirk angeht. „Zudem darf und kann bei der Einteilung keine Rück­sicht auf das persönliche Umfeld etwaiger Kandidaten oder Kandidatinnen genommen werden“, erläutert Ordnungsamtsleiter Wiggenhorn. Weitere Vorgabe: „Es muss einen räumlichen Zusammenhang bei der Einteilung der Bezirke geben.“

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