Kommunalwahl in Zeichen des Corona-Virus‘
Lokale und Helfer gesucht

Greven -

Die Kommunalwahl im September wird nicht in gewohntem Rahmen stattfinden. Zumindest ist schon jetzt klar, dass Wahllokale in Altenheimen nicht zur Verfügung stehen werden. Alternativen müssen her. Auch an anderer Stelle muss die Verwaltung improvisieren.

Mittwoch, 27.05.2020, 10:34 Uhr aktualisiert: 27.05.2020, 14:14 Uhr
Wo kann am 13. September gewählt werden? Das steht für viele Bezirke noch nicht fest.
Wo kann am 13. September gewählt werden? Das steht für viele Bezirke noch nicht fest. Foto: Peter Beckmann

Stell dir vor es ist Kommunalwahl – und es gibt immer noch den Corona-Virus. Nein, nicht nur diejenigen, die gewählt werden wollen, haben es in diesen Zeiten schwer. Auch die Organisation dieser Kommunalwahl am 13. September stellt die Organisatoren – sprich: die Stadtverwaltung – vor einige Probleme.

Dass es auch im September noch den Corona-Virus gibt und damit einhergehend Beschränkungen nötig sind – darüber gibt es keine zwei Meinungen. Daher gilt: „Definitiv klar ist, dass wir die vier Wahllokale, die üblicherweise in Seniorenheimen eingerichtet wurden, bei der Kommunalwahl am 13. September und der möglichen Stichwahl am 27. September nicht nutzen werden“, erklärt Wolfgang Jung , Pressesprecher der Stadtverwaltung. Mindestens für diese Wahllokale brauche man Ersatz.

Ob alle üblichen Kitas, oder Kitas überhaupt, als Wahlräume genutzt werden können, sei noch offen und hänge auch von der jeweiligen Raumsituation ab. „Wir müssen da prüfen, ob die Räume sich so herrichten lassen, dass ein „infektionsschutzsicheres Wählen und natürlich auch der Infektionsschutz der Wahlhelfer gewährleistet werden kann.“ Als Ersatzräume kämen Sporthallen und mehr Schulräume in Betracht. „Alternativen werden derzeit vor Ort geprüft“, erklärt Jung. Eine Reduzierung der Wahllokale sei dagegen keine Option, sie wäre rechtlich auch gar nicht möglich.

 Ein weiteres Problem sei sicherlich die Rekrutierung von Wahlvorständen. Denn: „Viele der erfahrenen Wahlhelfer, auf die wir üblicherweise setzen können, gehören zur Risikogruppe der durch Corona besonders gefährdeten Menschen“, schildert Jung das Problem ob der Tatsache, dass gerade bei den Wahlhelfern viele ältere Menschen aktiv sind. Natürlich dürfe niemand aus diesem Personenkreis durch eine Tätigkeit im Wahlvorstand gefährdet werden. „Wir müssen also darauf setzen, dass es uns gelingt, noch mehr jüngere Menschen fürs Mithelfen in den Wahllokalen zu gewinnen.“

Es gibt noch ein Problem. Schon bei den vergangenen Wahlen habe es eine deutliche Steigerung bei den Briefwahlen gegeben. „Wir gehen davon aus, dass in Zeiten von Corona erst recht viele Menschen diese Option nutzen werden.“ Was dazu führe, dass für die Auszählung der Briefwahlzettel eher noch mehr Wahlhelfer benötigt würden, als bei vergangenen Wahlen.

Vieles ist also noch in Klärung und auch bei den Politikern herrscht derweil noch Ruhe. „Bisher haben nur die Grünen ihren Bürgermeisterkandidaten schon amtlich gemeldet“, sagt Jung. Alle anderen Kandidatenlisten seien also noch in Arbeit, die Aufstellungsversammlungen der Parteien stünden aber zum Teil auch wohl erst noch an.

Und überhaupt: Das „Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahl 2020“ solle dahingehend geändert werden, dass Parteien und Einzelkandidat noch bis zum 27. Juli Zeit bekommen sollen, die Wahlvorschläge einzureichen – also zwei Wochen später als ursprünglich geplant. „Neue Parteien und auch Einzelkandidaten müssten nach diesem Gesetzentwurf auch weniger Unterstützungsunterschriften beibringen, als nach der jetzt noch geltenden Regelung“, verdeutlicht Jung.

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