Horstmar
UWG will 100 000 Euro einsparen

Mittwoch, 19.09.2007, 15:09 Uhr

Horstmar . „Wir reden von 100 000 Euro, die in den nächsten drei Jahren eingespart werden sollten“, wollte UWG-Fraktionsvorsitzender Heinrich Schwarze-Blanke (UWG) in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Aufklärung darüber, wie sich die eingesparten Gelder für die bisherige Leistung des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises auf den Horstmarer Haushalt auswirken.

Weitere Forderung der Unabhängigen Wählergemeinschaft: „Bis zu einem Ergebnis sollten die geschätzten Kosten der geplanten Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW in Herne in Höhe von 35 000 Euro aus Zahlungsleistungen der Stadt Horstmar an den Kreis Steinfurt einbehalten werden.“

Bis einschließlich 2002 hat der Kreis Steinfurt die Prüfung des städtischen Horstmarer Etats wahrgenommen. Zum 1. Januar 2003 ist diese Aufgabe an die Gemeindeprüfungsanstalt NRW übergegangen. Wie der Kreis Steinfurt mitteilt, wurden im Rechnungsprüfungsamt in Steinfurt deshalb vier Stellen abgebaut.

Die Mitarbeiter wurden im Kreishaus anderweitig eingesetzt. „Hierdurch sind beim Rechnungsprüfungsamt zwar geringere Personalkosten entstanden, eine gesonderte Abrechnung dieser Einsparungen wird aber ebenso wenig vorgenommen, wie eine gesonderte Abrechnung höherer Belastungen zum Beispiel aus der Landschaftsumlage oder aus sozialen Leistungen“, verweist Kreiskämmerer Dr. Martin Sommer auf das gegenseitige Gesamtdeckungsprinzip des Haushalts.

Die eingesparten Personalkosten durch Wegfall der überörtlichen Prüfung seien in die Berechnung der Kreisumlage eingeflossen und bei der Festsetzung des Hebesatzes berücksichtigt worden, sieht Finanzexperte Martin Sommer keinen Spielraum, Gelder bei der Kreisumlage einzubehalten.

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