Stadtverwaltung Horstmar hat 5350 Wahlbenachrichtigungsbriefe verschickt / Erschwernisse wegen Corona  

Gesondertes Briefwahlbüro im Historischen Rathaus

Rund 5350 Wahlbenachrichtigungsbriefe für die Kommunalwahl am 13. September sind in den vergangen Tagen versandt worden. Das teilt die Stadt Horstmar in einem Pressetext mit. Sollte jemand bis kommenden Sonntag (23. August) keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, wird empfohlen, sich beim Wahlamt der Stadtverwaltung, Zimmer 18, unter Telefon 0 25 58/79 18 zu melden.

Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutscher im Sinne von Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt, das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet seine Hauptwohnung hat. Auch derjenige ist wahlberechtigt, der im Wählerverzeichnis eingetragen ist, aber keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat.

Aufgrund der Besonderheiten im Bezug auf die Covid-19-Pandemie wird in diesem Jahr ein gesondertes Briefwahlbüro im „Historischen Rathaus“ eingerichtet. Dieses hat ab kommenden Montag (24. August) unter Einhaltung der geltenden Regelungen der Corona-Schutzverordnung montags bis freitags von 10 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 16 bis 18 Uhr sowie zusätzlich am 11. September (Freitag) von 14 bis 18 Uhr geöffnet.

Dort besteht die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen.

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein entsprechender Antrag. Wer einen Antrag für einen anderen stellt, muss seine Berechtigung durch entsprechende schriftliche Vollmacht nachweisen. Diese kann ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erfolgen.

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist bis zum 11. September (Freitag) bis um 18 Uhr möglich. Danach ist eine Ausgabe der Briefwahlunterlagen nur noch in dringenden Notfällen, zum Beispiel bei plötzlicher Erkrankung, möglich, heißt es in der Pressemittelung der Stadtverwaltung weiter.

Wer noch Fragen zur Wahl hat, kann sich in der Verwaltung bei Andrea Dichtler unter Telefon 0 25 58/79 oder per E-Mail an dichtler@horstmar.de wenden.