Kleine Anfrage zum Strukturwandel im Bergbaurevier Ibbenbüren
Schließt das Kraftwerk Ibbenbüren früher ?

Tecklenburger Land -

Der Steinkohlebergbau im Revier Ibbenbüren ist seit Dezember 2018 Geschichte. Möglicherweise wird durch den beschlossenen frühzeitigen Ausstieg aus der Steinkohleverstromung das Kohlekraftwerk in Ibbenbüren früher schließen als geplant. Das befürchtet offensichtlich Frank Sundermann, SPD-Landtagsabgeordneter aus Westerkappeln.

Donnerstag, 21.03.2019, 15:00 Uhr aktualisiert: 21.03.2019, 16:30 Uhr
Schließt das Kraftwerk in Ibbenbüren infolge des beschlossenen frühzeitigen Ausstiegs aus der Steinkohleverstromung früher als geplant,
Schließt das Kraftwerk in Ibbenbüren infolge des beschlossenen frühzeitigen Ausstiegs aus der Steinkohleverstromung früher als geplant, Foto: Frank Klausmeyer

„Dadurch werden weitere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren“, mahnt Sundermann . Deshalb hat der Landtagsabgeordnete nach eigenen Angaben jetzt in Düsseldorf die schwarz-gelbe Landesregierung und insbesondere Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart um eine Einschätzung gebeten, ob ein Anteil der von der Kohlekommission für den Braunkohleausstieg in Nordrhein-Westfalen und im Rheinischen Revier vorgesehenen 15 Milliarden Euro auch in die genauso vom Strukturwandel betroffenen Steinkohle-Reviere des Ruhrgebiets und Ibbenbüren fließen.

Zudem hat er laut Mitteilung in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung nach ihren Erkenntnissen über eine mögliche Folgenutzung des Steinkohlekraftwerkstandortes Ibbenbüren gefragt, insbesondere mit Blick auf die von Minister Andreas Pinkwart öffentlich in Aussicht gestellte Umrüstung auf Gas.

Drittens bat Sundermann laut Mitteilung um eine Einschätzung für die Kohleregion als Fachhochschul-Teilstandort nach dem Vorbild der geplanten Hochschulerweiterungen im Rhein-Erft-Kreis oder im Rheinischen Revier. „Denn im Unterschied zur Situation der Braunkohlestandorte, insbesondere auch der Förderreviere, wird die Situation der Standorte von Steinkohlekraftwerken im Abschlussbericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung nur am Rande thematisiert“, erklärt Sundermann. Vor allem gebe es keine Vorschläge für konkrete Strukturwandelmaßnahmen an den Standorten.

„Einzig die von Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart in einer Plenardebatte im Februar 2019 im Landtag NRW in Aussicht gestellte Umrüstung von Steinkohlekraftwerke auf den Energieträger Gas kann als vager Vorschlag der Landesregierung gesehen werden. Ebenso bleibt die finanzielle Ausstattung für mögliche Strukturhilfen an den Steinkohlestandorten unklar“, kritisiert Sundermann.

Landtagsabgeordneter Frank Sundermann (SPD) befürchtet, dass das Kraftwerk in Ibbenbüren früher schließt als geplant.

Landtagsabgeordneter Frank Sundermann (SPD) befürchtet, dass das Kraftwerk in Ibbenbüren früher schließt als geplant. Foto: SPD

Es könne nicht sein, dass 15 Milliarden Euro in das Rheinische Braunkohlerevier fließen, während die Kohleregion Ibbenbüren vor denselben Herausforderungen wie das Rheinische Revier und das Ruhrgebiet stehe, meint der Westerkappelner SPD-Landtagsabgeordnete.

Auch wenn der Strukturwandel in der Bergbauregion Ibbenbüren, zu der auch Westerkappln gehört, frühzeitig in Angriff genommen worden sei und strukturiert ablaufe, dürften die Auswirkungen nicht unterschätzt werden, insbesondere dann, wenn auch in naher Zukunft das Kraftwerk schließe.

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