Krankenhaus-Krise
Abwarten, wer was bietet

Kreis Steinfurt -

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens hat auch kein Rezept zur Lösung der Krise um die Krankenhäuser in Emsdetten, Greven und Borghorst. Nach einem Gespräch mit den betroffenen Bürgermeistern, den Fraktionsvorsitzenden der Kreistagsparteien und der Verwaltungsspitze des Kreises Steinfurt bot sie aber weitere Gespräche an, wenn das Ergebnis des Bieterverfahrens vorliegt.

Montag, 21.09.2015, 18:09 Uhr

Auch das am Montagnachmittag geführte Gespräch von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) mit den Kreistagsfraktionen, der Kreis-Spitze und den betroffenen Bürgermeistern hat erwartungsgemäß keinen Durchbruch in der Krise um die Krankenhäuser in Greven , Emsdetten und Borghorst gebracht. Aber: Die Ministerin sei bereit zu weiteren Gesprächen und wolle auch kreative Konzepte fachlich begleiten, sagte Elke Schuchmann-Fehmer, Fraktionssprecherin der Grünen im Kreistag . Zunächhst heiße es nun, abzuwarten was das Bieterverfahren bringe.

„Das Krankenhaus in Emsdetten zu schließen, war keine Entscheidung des Landes,“ betonte die Ministerin in einer Pressemitteilung. Das Land könne auch keinen Träger oder eine Gläubigerversammlung im Insolvenzfall zum Weiterbetrieb eines Krankenhauses zwingen. Eine Interventionsmöglichkeit des Ministeriums in derartigen Fällen bestünde nur dann, wenn ein Krankenhaus zur Sicherstellung der stationären gesundheitlichen Versorgung im Umkreis von 20 km zwingend erforderlich wäre. Einzige Möglichkeit des Gesundheitsministeriums wäre unter solchen Umständen, den zuständigen Kreis zum Weiterbetrieb zu verpflichten. Im Fall des Marienhospitals fehle hier jedoch die rechtliche Grundlage, da in 20 km Entfernung ein Versorgungsangebot besteht und das Krankenhaus für die Sicherstellung der stationären Versorgung in der Region dementsprechend nicht zwingend erforderlich ist.

Ministerin Steffens: „Bei allem Verständnis für die Wünsche nach einem Krankenhaus in der eigenen Gemeinde: In einem Fall wie Emsdetten hätte es, wenn überhaupt, aus meiner Sicht nur vor der Schließung noch Möglichkeiten der Einflussnahme durch Initiativen vor Ort geben können. Nun geht es darum, was das Bieterverfahren für alle drei zum Verkauf angebotenen Krankenhäuser ergibt. Hier habe ich dem Landrat und den betroffenen Bürgermeistern empfohlen, möglichst zügig gemeinsam das Gespräch mit künftigen Trägern zu suchen. Sollten sich daraus erneut Fragen an das Ministerium geben, wird ein weiterer Informationsaustausch sicher möglich sein.“

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