Dahms kehrt den Liberalen den Rücken
FDP verliert Fraktionsstatus

Kreis Steinfurt -

Nach fast 40 Jahren Mitgliedschaft ist Anke Dahms, Abgeordnete der Liberalen im Steinfurter Kreistag, am Montag aus der FDP ausgetreten und hat damit auch alle Ämter in der Partei niedergelegt. Bereits am Dienstag ist sie der SPD beigetreten. Ihr Kreistagsmandat will die 72-jährige Tecklenburgerin bis 2020 wahrnehmen.

Dienstag, 30.04.2019, 18:24 Uhr aktualisiert: 02.05.2019, 17:00 Uhr
Anke Dahms wechselt das politische Lager.
Anke Dahms wechselt das politische Lager. Foto: privat

Der Wechsel in das andere politische Lager wird insbesondere die Freien Demokraten im Steinfurter Kreistag treffen. Sie werden mit dem Austritt von Anke Dahms ihren Fraktionsstatus verlieren.

Wie Dahms am Abend gegenüber dieser Zeitung erklärte, habe sich ihre Entscheidung reiflich und lange überlegt. „Es hat im Laufe der letzten Jahre immer wieder Vorfälle gegeben, die es mir immer schwerer gemacht, haben meine sozial-liberale Heimat auf Bundes-, Landes- und Kreisebene zu finden“, begründete sie ihren Schritt in einer E-Mail an ihre Fraktionskollegen.

Als jüngste Beispiele dafür, wie ihre Positionen mit denen der FDP-Fraktion auf Kreisebene immer weiter auseinander gedriftet seien, nannte sie die Diskussionen um den Inklusionsbeirat, das Sozialticket oder Finanzierungsfragen im Zusammenhang mit dem Kloster Gravenhorst. „Da ist einiges zusammengekommen, was bei mir das Fass zum Überlaufen gebracht hat.“

Sowohl Hans-Jürgen Streich , Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, als auch Alexander Brockmeier, FDP-Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender, bewerteten die Entscheidung von Dahms und die Konsequenzen für die Kreistagsfraktion als „harten Schlag“. „Insbesondere vor dem Hintergrund der inhaltlichen und personellen Neuaufstellung der Freien Demokraten in den vergangenen Jahren“ seien sie, so Streich, von der Nachricht überrascht gewesen. Beide kritisierten in einer schriftlichen Stellungnahme, dass Dahms, die über die Liste in den Kreistag eingezogen war, ihr FDP-Mandat nun für eine andere Fraktion einsetzen wolle. Das sei klar gegen den Wählerwillen.

Streich kündigte an, noch einmal das Gespräch mit der Tecklenburgerin zu suchen. Die wiederum erklärte, ihr Entscheidung stehe fest: „Es gibt keine Chance, mich umzustimmen.“ Der Kontakt mit der SPD ist bereits geschaffen. Fraktionschef Jürgen Coße erklärte dazu am Dienstagabend: „Wenn sie bei uns mitarbeiten möchte, stehen ihr alle Türen offen.“

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