Mitglieder des Umweltausschusses treffen sich virtuell
Ausschusssitzung ohne Öffentlichkeit

Ladbergen -

Die Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses am Donnerstagabend ist gestrichen worden. Alternativ treffen sich die Mitglieder im Rahmen einer Zoom-Konferenz zu einer „nicht-öffentlichen Informationsveranstaltung“. Die Ausschüsse im Mai sollen allesamt als Präsenzveranstaltungen stattfinden.

Dienstag, 27.04.2021, 19:34 Uhr aktualisiert: 27.04.2021, 19:40 Uhr
Die Ausschusssitzungen
Die Ausschusssitzungen Foto: Marion Fenner

Wer den Sitzungskalender der Gemeinde im Blick hat, dem wird es aufgefallen sein: Die für Donnerstag, 29. April, geplante Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses ist gestrichen worden. Corona-bedingt zum wiederholten Mal. Weil weiterhin der Grundsatz gelte, „dass so wenig Sitzungen wie möglich stattfinden sollen“, wie es der Städte- und Gemeindebund NRW seinen Kommunen mit auf den Weg gegeben hat.

„Einfach streichen wollten wir den Ausschuss auch nicht“, sagt Bürgermeister Torsten Buller . Ergo treffen sich dessen Mitglieder am Donnerstag virtuell – im Rahmen einer Zoom-Konferenz zu einer „nicht-öffentlichen Informationsveranstaltung“, wie es korrekt heißt.

Denn: Weder digitale Rats- noch Ausschusssitzungen sind in der Gemeindeordnung NRW verankert und von daher aus verschiedenen Gründen während der Corona-Pandemie keine rechtlich zulässige Alternative zu Präsenzsitzungen. Auch das hat der Städte- und Gemeindebund in einer Mitteilung im Januar unmissverständlich klargestellt und als Gründe unter anderem den Öffentlichkeitsgrundsatz, Probleme mit geheimen Abstimmungen sowie datenschutzrechtliche Schwierigkeiten genannt. Und deshalb, so Ladbergens Bürgermeister und sein Stellvertreter Henri Eggert , dürfe man das virtuelle Treffen eben nicht Ausschusssitzung, sondern Informationsveranstaltung nennen.

Und das bedeutet eben auch: Der Ausschussvorsitzende Hartmut Kotlewski und seine Kollegen werden am Donnerstag keine Beschlüsse fassen, sondern lediglich Informationen austauschen dürfen.

„Es ist das erste Mal, dass wir diesen Weg wählen“, sagt Henri Eggert. „Ein Versuch“. Der möglich ist, weil es die Tagesordnung erlaubt und für diesen Termin keine externen Gäste vorgesehen waren. „Und ein Versuch, der sich hoffentlich nicht so schnell wiederholen muss“, wie Bürgermeister Torsten Buller hinzufügt und auf die Rückkehr zu etwas mehr Normalität in den nächsten Monaten hofft. Allein im vergangenen Jahr sind mehr als eine Hand voll Sitzungen ausgefallen.

Klar ist zu diesem Zeitpunkt aber auch, dass die kommenden Ausschüsse allesamt als Präsenzveranstaltungen stattfinden sollen. Den Anfang macht am 20. Mai der Gesellschafts-, Kultur- und Sportausschuss, der wie die folgenden Gremien in die Sporthalle 1 ausweichen wird, um den strengen Hygieneauflagen gerecht zu werden. Außerdem sollen dafür im Vorfeld entsprechende Corona-Schnelltests verteilt werden.

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