Gewinne der Gemeindewerke schrumpfen
Gefährlicher Verlust der Substanz

Laer -

Um die Abwassergebührenkalkulation der Gemeinde Laer ging es während der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses. Der Grund, warum sich das Fachgremium unter dem Vorsitz von Norbert Surmund (CDU) mit drei unterschiedlichen Gebührenberechnungen auseinandersetzte, war die Tatsache, dass die Gemeindeprüfungsanstalt NRW im November 2015 die Gemeindewerke auf die Notwendigkeit einer Gebührenanpassung hinwiesen hatte.

Sonntag, 08.05.2016, 11:05 Uhr

„Es findet ein stetiger Substanzverzehr statt. Dieser schmälert die Rücklage. Eine gesunde Rücklage liegt bei einer Eigenkapitalquote von 35 bis 40 Prozent. In Laer liegt dieser mittlerweile bei 20 Prozent“, erörterte Jürgen Langhorst , Prokurist der Stadtwerke Emsdetten GmbH.

Zum einen sei dieses in den seit 2009 tendenziell deutlich sinkenden Jahresgewinnen begründet. Aber auch die notwendigen Maßnahmen aus dem Abwasserbeseitigungskonzept beliefen sich auf einen durchschnittlichen Jahresbedarf von rund 600 000 Euro. Hinzu kämen beispielsweise noch Ersatzinvestitionen in die Kläranlage.

„Es entsteht mit der zurückfließenden Abschreibung noch eine deutliche Deckungslücke in Höhe von 507 000 Euro“, so Langhorst. Warum die Gewinne der Gemeindewerke zurückgingen, wollte Felix Hünker (FDP) wissen. „Jedes Jahr fließen 100 000 Euro aus den Gemeindewerken in das Haushaltssicherungskonzept“, erklärte Kämmerer Markus van der Zee. Dieses Entnahme sei ein finanzieller Baustein des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) und damals bei der Verabschiedung des HSK mehrheitlich so gewollt worden. „Es ist jetzt bis 2021 in Stein gemeißelt. Es sei denn, sie finden eine andere Möglichkeit diese 100 000 Euro im HSK auszugleichen“, antwortete der Finanzexperte auf Hünkers Frage, ob man nicht zur Stabilisierung der Rücklage der Gemeindewerke diese Entnahme aussetzen könne. Zur Stabilisierung der Rücklage bliebe laut Langhorst dann derzeit nur ein Beschluss über eine neue Gebührenkalkulation.

Nach Ausführungen von Hermann Entrup von den Stadtwerken Emsdetten liegt die Leitungsgebühr bei 1,96 Euro pro Kubikmeter, die Grundgebühr bei 195,95 Euro sowie der Kubikmeter und Niederschlagswasser bei 0,36 Euro. Die Kosten für Kleinkläranlagen betragen kumuliert 41,99 Euro pro Kubikmeter. Für einen Ein- Personenhaushalt belaufen sich derzeit die jährlichen Belastungen auf rund 274,35 Euro. Käme nun eine der drei von der GPA zur Gebührenberechnung vorgeschlagene Variante zum Tragen, sehe dies eine Erhöhung der Leitungs-, Grundwasser-, und Niederschlagswassergebühr vor. Bei einem Ein-Personenhaushalt entständen je nach Variante Mehrkosten in Höhe von 20, 35 oder rund 89 Euro pro Jahr. Ein Vier-Personenhaushalt habe dann, mit zirka. 38, 65 oder 165 Euro jährlicher Mehrbelastung zu rechnen.

„Wir werden keiner der Varianten zustimmen. Der Bürger ist mit der Steuererhöhung bereits genug belastet“, meinte SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Rikels nach Vorstellung des Zahlenwerkes. Ebenso lautete der Kommentar der anderen Fraktionen.

Einstimmig erteilten die Ausschussmitglieder den Stadtwerken Emsdetten den Auftrag, den Wirtschaftsplan 2017 mit der derzeitig gültigen Gebührenordnung für die Laerer Haushalte aufzustellen.

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