Rat beschließt Einwohnerfragestunde zu Beginn und am Ende der Sitzungen
Appetitmacher auf Lokalpolitik?

Lienen -

Ob dieses Angebot der „Politikverdrossenheit“ entgegenwirkt, wie Georg Kubitz postuliert? Am Montagabend gibt es die Premiere in der Gemeinderatssitzung: Nicht nur zu Beginn haben Bürger Gelegenheit, Fragen an den Bürgermeister zu richten. Den Abschluss der öffentlichen Sitzung bildet eine zweite „Einwohnerfragestunde“.

Mittwoch, 01.10.2014, 03:10 Uhr

Der Kalkabbau im Teuto war ein Thema in der Einwohnerfragestunde der Ratssitzung. Vor Abgabe einer Stellungnahme will die Gemeinde mit den Betroffenen reden.
Der Kalkabbau im Teuto war ein Thema in der Einwohnerfragestunde der Ratssitzung. Vor Abgabe einer Stellungnahme will die Gemeinde mit den Betroffenen reden. Foto: Wilhelm Schmitte

Ob dieses Angebot der „Politikverdrossenheit“ entgegenwirkt, wie Georg Kubitz postuliert? Am Montagabend gibt es die Premiere in der Gemeinderatssitzung : Nicht nur zu Beginn haben Bürger Gelegenheit, Fragen an den Bürgermeister zu richten. Den Abschluss der öffentlichen Sitzung bildet eine zweite „ Einwohnerfragestunde “. Die nächsten beiden Sitzungsdurchgänge sollen zeigen, ob dieses Angebot bei den Bürgern ankommt. Am Montag war das Interesse nach gut zwei Stunden öffentlicher Sitzung gering.

Bernd-Walter Rausch regt das zu Beginn gleich noch mal an, „damit Bürger reagieren können“ auf das, was zuvor im Rat oder seinen Ausschüssen besprochen und beschlossen worden ist. Seine Frage, warum beim „Lienener Herbst“ die Hauptstraße nicht gesperrt worden sei, hat Dr. Martin Hellwig schnell beantwortet: Die Arbeitsgemeinschaft Lienener Kaufleute (ALK) habe keine entsprechende Bitte geäußert, damit sei die Verwaltung außen vor, was die Sperrung einer Straße betreffe.

Der systematische Aufbau der Tagesordnung habe dazu geführt, dass das Thema Kalkabbau im Teuto ziemlich weit nach hinten gerutscht sei, erklärt der Bürgermeister. Im gleichen Atemzug verwahrt er sich gegen die vermeintliche Unterstellung von Karin Baum , das sei bewusst so entschieden worden.

Die bestreitet, irgendetwas unterstellt zu haben. Als sachkundige Bürgerin und Einwohnerin moniert sie allerdings in der Fragestunde, dass die Stellungnahme der Gemeinde, beispielsweise beim Thema „Schutzgut Boden“, zwiespältig sei.

Der Bürgermeister weist das zurück. Über das Thema sei „immer offen diskutiert“ worden. Dass der Fragenkatalog von Karin Baum zu kurz vor der Sitzung eingereicht worden sei, habe der Verwaltung „keine Chance zur Reaktion gelassen“.

Günter Glose hat zuvor darauf verwiesen, dass die Gemeinde erst eine Stellungnahme formulieren könne, wenn die Planung vorliege. Die Gemeinde werde dann auf die betroffenen Anlieger zugehen, versichert der Fachdienstleiter.

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