Evangelisches Sozialseminar diskutiert über Staatsformen
„Besser als ein Königreich“

Lienen-kattenvenne -

Eine Demokratie, darin waren sich die Besucher des evangelischen Sozialseminars am Dienstagabend im evangelischen Gemeindehaus einig, sei sicherlich die beste aller Staatsformen. Und auch, wenn die deutsche Demokratie an der ein oder anderen Stelle zu kritisieren sei, so sei sie „immerhin noch besser als ein Königreich“.

Donnerstag, 16.05.2019, 05:00 Uhr aktualisiert: 16.05.2019, 17:17 Uhr
Machten das System der Demokratie zum Thema: Referent Ilan Siebert und Anja Oetmann-Mennen (Sozialseminar).
Machten das System der Demokratie zum Thema: Referent Ilan Siebert und Anja Oetmann-Mennen (Sozialseminar). Foto: Anne Reinker

Den Impuls, die Demokratie unter die Lupe zu nehmen, zu hinterfragen und sich mit neuen Möglichkeiten zu beschäftigen, gab Ilan Siebert . Der Berliner war eingeladen, um zu informieren und mit den Zuhörern zu diskutieren. Dabei stellte er seinen Verein „Demokratie Innovation“ und dessen Projekt „Es geht los!“ vor.

„Die Unzufriedenheit ist stark gestiegen“, teilte Anja Oetmann-Mennen, Mit-Organisatorin des Sozialseminars, ihren Eindruck mit. Das System der Demokratie werde von vielen in Frage gestellt, meinte sie. Daher habe man das Thema für die Veranstaltungsreihe des Sozialseminars gewählt.

Ob die Demokratie eine gute Staatsform ist? Darauf antworteten die etwa 30 Besucher unterschiedlich: von reformbedürftig über wirtschaftlich geprägt bis hin zu „es passiert nichts, die eiern nur rum“, fielen die Eindrücke der Gäste insgesamt recht negativ aus.

Den Volksstaat an sich stellten sie nicht in Frage, seine Inhalte jedoch schon. Während von den Anwesenden noch ein ganz respektabler Teil einer Partei zugehörig ist, sind es laut Ilan Siebert in Deutschland nur 2,5 Prozent der Bürger.

Eine Möglichkeit, die Bürger aus der „Demokratiemüdigkeit“ zu holen, stellte Ilan Siebert vor. „Die Bürger fühlen sich ungehört“, meinte er. Wenn man in Deutschland lebe, heiße das auch zu sagen, wie man die Demokratie haben möchte, meinte der Referent. An der Stelle kommt das „Es geht los“- Projekt der siebenköpfigen Initiative ins Spiel. Wie bereits bei Entscheidungsfragen in Belgien, Island, der Mongolei und auch vor etwa 20 Jahren bei einem kommunalen Thema in Lengerich geschehen, befürwortete Siebert in seiner Präsentation die Bildung von Planungszellen durch Zufallsentscheid, eine Art „ausgeloster Bürgerrat“. Ein Modell dafür: hundert Bürger und Bürgerinnen beraten sich an fünf Wochenenden zu einem konkreten Thema, begleitet von Moderatoren und Experten. Die finale Abstimmung der gelosten Teilnehmer gibt dann den Ausschlag.

„Die zynische Frage ist: Wen lassen wir wählen und wen nicht“, stellte Ilan Siebert einen wichtigen Aspekt in den Raum. In wie weit der soziale Status oder die Bildung eine Rolle spielen dürfen sowie weitere Umstände dieses Systems wurde von den Besuchern des Sozialseminars diskutiert.

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