Kalkabbau in Lienen
Bündnis: Runder Tisch jetzt wichtig

Lienen -

Der Kalkabbau in Lienen ist nicht unumstritten. Jetzt rückt das Thema wieder auf die Tagesordnung der Gemeindepolitik. Der Umweltausschuss soll am Dienstag beraten, ob dazu ein Runder Tisch eingerichtet werden soll – eigentlich eine alte Forderung.

Donnerstag, 12.09.2019, 06:23 Uhr aktualisiert: 12.09.2019, 06:30 Uhr
Der Kalkabbau in Lienen ist ein Thema, das seit vielen Jahren die Gemüter bewegt. Das Unternehmen Calcis hat eine Genehmigung für eine zusätzliche Abgrabungsfläche von 9,9 Hektar beantragt, über die aktuell noch nicht entschieden ist.
Der Kalkabbau in Lienen ist ein Thema, das seit vielen Jahren die Gemüter bewegt. Das Unternehmen Calcis hat eine Genehmigung für eine zusätzliche Abgrabungsfläche von 9,9 Hektar beantragt, über die aktuell noch nicht entschieden ist. Foto: nn

Das Bündnis für Ökologie und Demokratie fordert die Einrichtung eines „Runden Tisches Strukturwandel in der Kalkregion“. Über einen entsprechenden Antrag will der Ausschuss für Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit beraten, wenn er am Dienstag, 17. September, um 18 Uhr im Haus des Gastes zu einer öffentlichen Sitzung zusammenkommt.

Im Wortlaut: „Der Rat der Gemeinde Lienen beauftragt die Verwaltung zeitnah einen ,Runden Tisch Strukturwandel in der Kalkindustrie‘ einzurichten. Ziel des Runden Tisches ist es, den zur Zeit in Lienen in der Kalk verarbeitenden Industrie Beschäftigten berufliche Perspektiven bei einem Auslaufen der Kalkverarbeitung zu eröffnen. Zu diesem Runden Tisch sollen alle relevanten Akteure wie Landesregierung, Bezirksregierung, Kreisverwaltung, Jobcenter und Arbeitsagentur, Gewerkschaften, Betriebsräte und Firmenleitungen der betroffenen Firmen eingeladen werden. Begründung: Ein entsprechender Runder Tisch ist schon im Gutachtervorschlag 6 des Gutachtens ,Minimierung des Nutzungskonfliktes Kalkabbau/Naturschutz im Teutoburger Wald‘ im Jahre 1997 gefordert worden. Seine Einrichtung war Grundlage der damaligen Ratsentscheidung. Ein entsprechender Runder Tisch ist bisher nicht eingerichtet worden, obwohl er von der Gemeinde mehrfach, zum Beispiel auch im Zusammenhang mit der gemeindlichen Stellungnahme zum Regionalplan aus dem Jahre 2012, eingefordert wurde. Zu dem zur Zeit vorliegenden Antrag der Firma Calcis auf 9,9 Hektar zusätzliche Abgrabungsfläche sind unserer Kenntnis nach von der Bezirksregierung weitere Unterlagen nachgefordert worden. Der Abgrabungsantrag ist also noch nicht einmal im ordentlichen Verfahre. Es lässt sich also nicht abschätzen, ob und in welchem Umfang der Antrag genehmigt werden wird. In dieser Situation ist es unseres Erachtens nach dringend geboten, Vorbereitungen für eine eventuelle Einstellung der Kalkproduktion zu treffen. Dies gilt unseres Erachtens auch, wenn der Abgrabungsantrag in vollem Umfang genehmigt werden sollte. Wenn hierfür bisher von Seiten des Landes kein Runder Tisch eingerichtet worden ist und wohl auch nicht eingerichtet wird, sollte die Gemeinde selbst versuchen einen Runden Tisch der Beteiligten einzurichten. Auf diesem Wege kann im Interesse der Beschäftigten zumindest die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden mit der Politik und der Firmenleitung verbessert werden.“

Weitere Themen auf der Tagesordnung sind unter anderem der Zustand des Waldes in Lienen, die Bekämpfung des Jakobskreuzkrautes sowie ein weiterer Antrag des Bündnisses für Ökologie und Demokratie, der sich mit dem Klimaschutz beschäftigt.

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