9,9 zusätzliche Hektar: Calcis ist am Montag Thema im Hauptausschuss
Bezirksregierung wünscht Klarheit

Lienen -

Wenn am Montag, 8. Juni, der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss ab 18 Uhr in der Aula der Waldorfschule tagt, geht es erneut um den Antrag der Firma Calcis auf zusätzliche 9,9 Hektar Abgrabungsfläche.

Freitag, 05.06.2020, 19:26 Uhr aktualisiert: 07.06.2020, 17:30 Uhr
Unter Beachtung zahlreicher Auflagen findet am Montag die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Aula der Waldorfschule statt.
Unter Beachtung zahlreicher Auflagen findet am Montag die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Aula der Waldorfschule statt.

Im Rahmen der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 3. März hatten einige Ausschussmitglieder aus den Reihen von CDU und SPD deutlich gemacht, dass sie diesem Antrag in seinem gesamten Umfang grundsätzlich positiv gegenüberstehen. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, so steht es in den Sitzungsunterlagen, dass die von der Gemeinde bei der Bezirksregierung Münster eingereichte Stellungnahme Lienens teilweise als Ablehnung ausgelegt werde. Die Fraktion vom Bündnis für Ökologie und Demokratie hatte sich im Rahmen besagter Ausschusssitzung gegen die Erteilung des Einvernehmens ausgesprochen und die Ablehnung der entsprechenden Beschlussvorlage angekündigt.

Nun war es Aufgabe der Verwaltung, zur Ratssitzung, die eigentlich am 30. März stattfinden sollte aber Corona-bedingt abgesagt wurde, einen entsprechenden Beschlussvorschlag zu formulieren, der die Erteilung des Einvernehmens sowie einige Klarstellungen enthält. Unter anderem kommt auch der Satz darin vor, dass nicht nachvollziehbar sei, dass die Stellungnahme der Gemeinde Lienen seitens der Bezirksregierung als teilweise Ablehnung ausgelegt worden sei.

Verwaltungsseitig wird zudem darauf hingewiesen, „dass der Beschluss über die Erteilung des Einvernehmens lediglich deklaratorischen Charakter hat, da das Einvernehmen der Gemeinde bereits seit dem 6. April als erteilt gilt“.

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