Erörterungstermin zum Calcis-Antrag auf Erweiterung erneut abgesagt
Behörde erwägt Online-Beteiligung

Lienen/Münster -

Der für nächsten Montag, 22. Juni, angesetzte Erörterungstermin zur Erweiterung des Calcis-Steinbruchs in Lienen wird erneut abgesagt. Calcis hat im Juli vergangenen Jahres einen Antrag gestellt, den Steinbruch zur Gewinnung von Kalkstein um insgesamt 9,9 Hektar zu erweitern. Dieser Antrag wird derzeit von der Bezirksregierung Münster in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren geprüft.

Montag, 15.06.2020, 15:10 Uhr
Die Bezirksregierung Münster (kleines Bild) prüft den Calcis-Antrag auf zusätzliche 9,9 Hektar im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens.
Die Bezirksregierung Münster (kleines Bild) prüft den Calcis-Antrag auf zusätzliche 9,9 Hektar im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens. Foto: Wilhelm Schmitte

 

Laut Pressebeteiligung der Behörde sind in diesem Verfahren 881 Einwendungen fristgerecht vorgebracht worden. Bei der Vorbereitung des Erörterungstermins stellte sich heraus, dass die Raumkapazität der Gempt-Halle aufgrund der erforderlichen Corona-Abstands- und Hygieneregeln nur maximal 80 Personen Platz bietet. Und ein größerer Veranstaltungsort stehe in der Region Lienen/Lengerich nicht zur Verfügung.

Außerdem sei am 29. Mai das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der Corona-Pandemie in Kraft getreten. Durch dieses Gesetz hat die Genehmigungsbehörde die Möglichkeit, angesichts der Corona-Beschränkungen vor dem Hintergrund des Risikos einer weiteren Ausbreitung des Virus den Erörterungstermin wegfallen zu lassen oder durch eine Online-Beteiligung zu ersetzen. Derzeit werde intensiv geprüft, ob ein Erörterungstermin mit einer großen Anzahl von Einwenderinnen und Einwendern unter „Corona-Regeln“ (Abstände, Maskenpflicht, Desinfektion) in einem ausreichend großen und entsprechend gestalteten Raum durchgeführt werden kann. Über den Termin und die Form der weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung werde man rechtzeitig informieren, unter anderem via WN.

Der neue oder geänderte Betrieb von Anlagen, der schädliche Umweltwirkungen hervorrufen kann, erfordert ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren. In dem Verfahren soll unter anderem sichergestellt werden, dass beispielsweise Menschen, Tiere, Pflanzen, der Boden und das Wasser vor schädlichen Umwelteinwirkungen geschützt werden und Vorsorge vor schädlichen Umweltwirkungen getroffen wird.

Außerdem wird in einem Genehmigungsverfahren geprüft, ob auch andere öffentlich-rechtliche Belange gewahrt sind, wie zum Beispiel das Wasserrecht, das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht und das Naturschutzrecht, teil die Bezirksregierung mit.

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