Calcis-Antrag: Erörterungstermin beginnt am 25. August
881 Einwender haben das Wort

Lienen -

881 Einwendungen hat es gegen den Antrag der Firma Calcis auf Erweiterung des Steinbruchs um 9,9 Hektar gegeben. Am 25. August beginnt in der Gempt-Halle in Lengerich der Erörterungstermin.

Freitag, 24.07.2020, 16:26 Uhr aktualisiert: 26.07.2020, 15:18 Uhr
Mit diesem Bild ist den Kommunalpollitikern der Bereich der beiden Abschnitte, für die Calcis eine Erweiterung der Abgrabungsfläche beantragt hat, sowie die zeitliche Ablaufplanung dargestellt worden.
Mit diesem Bild ist den Kommunalpollitikern der Bereich der beiden Abschnitte, für die Calcis eine Erweiterung der Abgrabungsfläche beantragt hat, sowie die zeitliche Ablaufplanung dargestellt worden. Foto: Michael Schwakenberg

Der Termin steht: Am Dienstag, 25. August, beginnt um 10 Uhr in der Gempt-Halle in Lengerich der Erörterungstermin zur Steinbruch-Erweiterung Calcis . Das hat die Bezirksregierung Münster am Freitag mitgeteilt. Das Unternehmen hatte vor einem Jahr den Antrag gestellt, den Steinbruch um insgesamt 9,9 Hektar Fläche zu erweitern. 881 Einwendungen sind nach Angaben der Bezirksregierung fristgerecht vorgebracht worden. Ein Großteil davon beziehe sich auf den Naturschutz. Bei Bedarf wird der Erörterungstermin an den darauffolgenden Tagen ab 9 Uhr fortgesetzt.

Ein Großteil der Einwendungen bezieht sich auf den Naturschutz

Vor zwei Jahren hatte der Regionalrat bei der Verabschiedung des Sachlichen Teilplans Kalkstein im Regionalplan Münsterland die gesamte Abgrabungsfläche der Firma Calcis aus dem „Bereich für die Sicherung und den Abbau von Bodenschätzen“ (BSAB) herausgenommen. Damit waren die Hoffnungen des Unternehmens auf weitere Abgrabungsflächen – dokumentiert durch einen Antrag auf weitere 27,5 Hektar, der knapp zehn Jahre vorher gestellt worden war – geplatzt. Im Jahr 2019 folgte der Antrag auf Genehmigung von 9,9 Hektar zusätzlicher Abgrabungsfläche.

Von dieser beantragten Fläche liegen 7,5 Hektar im und 2,4 Hektar außerhalb des FFH-Gebiets. Warum das Unternehmen trotz Ablehnung des vorherigen Antrags auf die Genehmigung für die 9,9 Hektar zusätzliche Fläche hofft hat einen einfachen Grund. Areale, die kleiner als zehn Hektar sind, können außerhalb des Regionalplan einmalig als zusätzliche Abgrabungsteilfläche beantragt werden. „Dabei ist der Regionalrat außen vor und die Bezirksregierung Verfahrensträger“, hatte Calcis-Geschäftsführer Detlev Wegner vor einem Jahr gegenüber den WN erläutert.

Bei unserem Antrag ist der Regionalrat außen vor und die Bezirksregierung Verfahrensträger.

Detlev Wegner, Calcis-Geschäftsführer

Auf Basis des Antrags für die Erweiterung um 27,5 Hektar waren bereits Kompensationsmaßnahmen durchgeführt worden. 43 Hektar Wald sollten von Fichte auf Buche umgebaut werden. Bei Einreichung der Antragsunterlagen im vergangenen Jahr bei der Bezirksregierung teilte Calcis mit, dass 25 Hektar, davon 9,3 Hektar Waldmeister-Buchenwald, bereits von der Forst- und Naturschutzbehörde abgenommen worden seien.

Von den Kommunalpolitikern gibt es unterschiedliche Reaktionen auf den Antrag von Calcis. Das Bündnis für Ökologie und Demokratie fordert umgehend einen „Runden Tisch Strukturwandel in der Kalkregion“ und erinnert daran, dass dieser schon bei der Diskussion um die Abgrabungsverlängerung im Jahr 1997 gefordert worden war und damals von der Landesregierung hätte einberufen werden sollen – was nie geschehen ist. Aber die Grünen scheitern mit ihrem Antrag.

Erörterungstermin

Der Termin am Dienstag, 25. August, ab 10 Uhr in der Gempt-Halle ist, wie mögliche Folgetermine, öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind der Antragsteller, die Genehmigungsbehörde, die Träger öffentlicher Belange sowie alle Personen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben. Andere Personen können als Zuhörer teilnehmen, falls genügend freie Plätze zur Verfügung stehen.

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Am 27. Januar dieses Jahres beschließt der Gemeinderat dann eine Stellungnahme zum Calcis-Antrag. Deutlich wird in der Debatte, dass sich das Bündnis dem Standpunkt von CDU, SPD und FDP nicht wird anschließen können. Dieses Trio spricht sich dafür aus, der Firma noch so viel Abgrabungsfläche zu genehmigen, dass der Betrieb noch etwa zehn Jahre weiterlaufen kann.

Eine Entscheidung über die Stellungnahme der Gemeinde soll in der Ratssitzung im März fallen – doch die Corona-Pandemie verhindert das. Am 8. Juni ist der Calcis-Antrag erneut Thema im Hauptausschuss. Da stellt sich heraus: Bis Ende März war keine Nachricht aus Lienen bei der Bezirksregierung eingetroffen. Diese geht deshalb davon aus, dass „per Fiktion“ das gemeindliche Einvernehmen erteilt worden ist.

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