Haupt- und Finanzausschuss berät am Montag über Haushaltsplan
Defizit erfordert Steuererhöhungen

Lienen -

Bei den Grundsteuern A und B sowie beim Hebesatz der Gewerbesteuer will die Gemeinde in diesem Jahr kräftig zulangen. Der Etat-Entwurf sieht deutliche Anhebungen vor.

Samstag, 24.04.2021, 14:42 Uhr aktualisiert: 24.04.2021, 14:50 Uhr

Haushaltsverabschiedung erst im Mai: Allein schon der späte Zeitpunkt lässt erahnen, dass die Aufstellung des Entwurfes dieses Mal ein noch komplizierteres Unterfangen war als in den Vorjahren. Lienen ist Haushaltssicherungskommune. Kommt dann noch ein Negativ-Dauerereignis wie Corona hinzu, wachsen die Herausforderungen, mit denen sich Kämmerer Daniel Püttcher konfrontiert sieht. Das Ergebnis: Fürs laufende Jahr rechnet Püttcher im Ergebnisplan mit einem Defizit in Höhe von rund einer Million Euro. Die genauen Zahlen wird er am Montag, 26. April, im Haupt- und Finanzausschuss vorstellen, der ab 18 Uhr in öffentlicher Sitzung in der Aula der Waldorfschule tagt.

Im Vergleich zum Vorjahr rechnet der Kämmerer mit einem Rückgang der Gewerbesteuer um 300 000 Euro. Im Vergleich zu 2019 beträgt der Rückgang sogar 600 000 Euro. Das Aufkommen aus der Einkommenssteuer wird laut Prognose im Vergleich zum Vorjahr um 100 000 Euro sinken.

Das bleibt nicht ohne Folgen: Nach 2019 sieht sich die Verwaltung erneut gezwungen, an der Steuerschraube zu drehen. Püttchers Haushaltsplan-Entwurf sieht bei der Grundsteuer A (Land und Forstwirtschaft) eine Erhöhung des Hebesatzes von 280 auf 363 Prozent und bei der Grundsteuer B (Grundstücke) von 495 auf 567 Prozent vor. Bei der Gewerbesteuer bleibt es vorerst bei 440 Prozent.

„Wir müssen 2025 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen, deshalb ist diese Maßnahme unumgänglich“, erläutert der Kämmerer im WN-Gespräch. Das Hauptproblem sei die Gewerbesteuer, mit der man nicht mehr als verlässliche Größe kalkulieren könne. Dieses Problem habe sich durch die Pandemie mit ihren Folgen für die Wirtschaft noch einmal verschärft. Püttcher rechnet damit, dass eine weitere Erhöhung der Grundsteuern 2023 folgen wird.

Wer als Zuschauer an der Sitzung teilnehmen möchte, muss einen gültigen negativen Corona-Test vorweisen. Die üblichen Schutzmaßnahmen sind einzuhalten.

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